Das Staats- und Verwaltungsrecht des Herzogtums Sachsen-Altenburg.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1912

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1912.

Volume count:: 46

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1912

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 29.

Volume count:: 29

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 4065.) Bekanntmachung, betreffend die Beschäftigung von Arbeiterinnen und jugendlichen Arbeitern in Walz- und Hammerwerken.

Volume count:: 4065

Document type:: Periodical

Structure type:: law

III. Innere Verwaltung. 167 rium, Abteilung des Innern, die Unterbringung. Dasselbe beschließt auch über die endgültige oder widerrufliche Entlassung aus der Zwangserziehung. Die Zwangs- erziehung endigt in diesem Falle spätestens mit dem vollendeten 20. Lebensjahre (A.G. zum B.G.B. vom 4. Mai 1899 $$ 109 bis 121, Ges.S. 1899, S. 54—56). Wegen Mitbenutzung einiger Königlich Sächsischer Landesanstalten, in denen die Zwangserziehung zu voll- strecken ist, sind besondere Vereinbarungen getroffen (V.O. vom 7. Mai 1884, Ges.S. 1884, S. 20). 2. Das Pflegekinderwesen regelt die H.V. vom 1. Dezember 1880 (Ges.S. 1880, S. 52 ff., s. Wegw.). 3. Wegen der äußeren Heilighaltung der Sonn- tage und Feiertage (der Neujahrstag, Karfreitag, Oster- montag, Pfingstmontag, Reformationstag, Bußtag, erster und zweiter Weihnachtsfeiertag) ist das Ges. vom 25. No- vember 1897 (Ges.S. 1897, S. 111) ergangen. Danach sind an diesen Tagen verboten alle öffentlich bemerkbaren, die Feier des Gottesdienstes und die Sonntagsruhe störenden, wirtschaftlichen und gewerblichen Arbeiten sowie alle geräuschvollen Arbeiten in Häusern und Betriebsstätten. Gewisse Arbeiten sind zugelassen (s. das Ges). Nach dem Abänderungsges. vom 17. März 1908 (Ges.S. 1908, S. 27) darf der Betrieb des Schankgewerbes bis mittags 12 Uhr nur in geschlossenen und umfriedigten Räumen (Gaststuben und Gartenlokalitäten) stattfinden und auch da nur insoweit, als er nicht mit ruhestörendem Lärm verbunden ist; in gleicher Weise ist alles Spielen an öffentlichen Schankstätten oder in Gesellschaftsräumen bis mittags 12 Uhr untersagt. Auch dürfen öffentliche Versammlungen — außer solche zu kirchlichen Zwecken — am Karfreitag, am Bußtag und am Totenfestsonntag überhaupt nicht, an den übrigen Sonn- und Feiertagen nicht vor 12 Uhr mittags abgehalten werden. Ausnahmen können von der Ortspolizei zugelassen werden. 4. Eine Einschränkung der öffentlichen Ver- gnügungen bezweckt die H.V. vom 9. November 1863 (Ges S. 1868, S. 269): sie verbietet an gewissen Tagen die Abhaltung theatralischer Vorstellungen, Konzerte, Lust-

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