Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1912

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1912.

Volume count:: 46

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1912

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 40.

Volume count:: 40

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 4093.) Bekanntmachung über das Entwerten der Beitragsmarken der Angestelltenversicherung.

Volume count:: 4093

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Falsches Maaß und Gewicht — Fastengottesdienst. 187 an Behörden verabfolgt, oder Empfehlungskarten, Ankündigungen oder andere Drucksachen und Abbildungen, die in der Form oder Verzierung dem Papiergeld ähnlich sind, anfertigt oder verbreitet, oder Stempel, Stiche, Platten oder Formen hierzu anfertigt; mit Geld bis 150 wird bestraft, wer bereits verwendete Postwerthzeichen, Stempelmarken 2c. nach Cntfernung des Verwerthungszeichens veräußert oder feilhält (St G. § 360 Pct. 4—6, § 364 in der Fassung des Res. vom 13. Mai 1891 S. 107, VO. vom 4. November 1885 S. 137). Die Uebertre- tung in § 360 6 kann auch fahrlässig begangen werden (Zeitschr. f. V. IV S. 232). Falsches Maaß und Gewicht, s. Maaß= und Gewichtsrevision. Familienbegräbnisse, s. Erbbegräbnisse. Familiennamen, s. Namen. Farben. Verboten ist bei Geldstrafe bis zu 150 . oder Haft die Ver- wendung giftiger Farben zur Herstellung von Nahrungs= oder Genuß-= mitteln, die zum Verkaufe bestimmt sind, von Gefäßen und Umhüllungen, die zu ihrer Aufbewahrung oder Verpackung dienen, zur Herstellung von kosmetischen Mitteln, Spielwaaren, Kindermalkasten, Christbäumen, Buch= und Steindruck, Tuschfarben, Tapeten, Möbelstoffen, Teppichen, Vorhang= und Kleiderstoffen, Masken, Kerzen, künstlichen Blumen und Früchten, Schreibmaterialien, Lampen und Lichtschirmen, Oblaten, An- strich von Fußböden, Wänden, Vorhängen 2c. Derselben Strafe verfällt, wer die vorbezeichneten Gegenstände verpackt, aufbewahrt, feilhält oder verkauft. Neben der Strafe oder auch selbstständig kann auf Einziehung der verbotswidrig hergestellten Gegenstände erkannt werden. Giftige Farben im obigen Sinne sind solche, die Antimon, Arsen, Baryum, Blei, Chrom, Cadmium, Kupfer, Quecksilber, Uran, Zink, Zinn, Gummigutti, Korallin oder Pikrinsäure enthalten (RGes. vom 5. Juli 1887 S. 277 und die dort aufgeführten Ausnahmen, wodurch sich die älteren sächsischen Bestimmungen, soweit widersprechend, erledigen). Das Verzeichniß der Giftfarben, die unter das Verbot des Handels mit Gisten (s. d.) fallen, giebt MVO. vom 15. Januar 1896 in der Zeitschr. f. V. XVII S. 181. Die Anleitung zur Untersuchung von Farben, Gespinnsten und Geweben auf Arsen und Zinn giebt Bek. vom 10. April 1888 S. 131. Vor der Anwendung bleihaltiger Firnisse zum Streichen von Fußböden warnt MV0O. vom 15. Mai 1889 in der Zeitschr f. V. X S. 250. Durch VO. vom Jahre 1881 (DKB. S. 29, SWB. S. 117) ist darauf auf- merksam gemacht worden, daß auch in Frankreich die Einführung mit giftigen Stoffen gefärbter Kinderspielwaaren verboten ist. Zeugnisse der Behörden des Fabrikationsorts über die Unschädlichkeit der Farben von Kinderspielwaaren, die nach Frankreich gehen, sollen von den Zollbehör= den nach Befinden berücksichtigt werden (MVO. von 1882 im D#. S. 13, SW . S. 45). Fasanen. Die Schonzeit der F. dauert vom 1. Februar bis 30. Sep- tember (Ges. vom 22. Juli 1876 S. 299 § 3). Fastengottesdienst soll den Schulunterricht thunlichst wenig beschränken (s. Kirchschuldienst D).

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