Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1912.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: rgbl

Titel:: Reichs-Gesetzblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1871; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: rgbl_1912

Titel:: Reichs-Gesetzblatt. 1912.

Bandzählung:: 46

Herausgeber:: Reichsdruckerei

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1912

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 46.

Bandzählung:: 46

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

— 447 — Reichs-Gesetzblatt. Jahrgang 1912. Nr. 46. Inhalt: Bekanntmachung, betreffend die Ratifikation des Internationalen Funkentelegraphenvertrags vom 3. November 1906 durch die Vereinigten Staaten von Amerika, Griechenland, Italien und Uruguay, sowie betreffend den Beitritt von San Marino, Siam, der japanischen Besitzungen und der spanischen Gebiete am Golf von Guinea zu diesem Vertrage. S. 447. — Bekanntmachung, betreffend Inderung der Militär-Transport-Ordnung und des Militärtarifs für Eisenbahnen. S. 448. (Nr. 4108.) Bekanntmachung, betreffend die Ratifikation des Internationalen Funkentelegraphen- vertrags vom 3. November 1906 durch die Vereinigten Staaten von Amerika, Griechenland, Italien und Uruguay, sowie betreffend den Beitritt von San Marino, Siam, der japanischen Besitzungen und der spanischen Ge- biete am Golf von Guinea zu diesem Vertrage. Vom 18. Juli 1912. Der Internationale Funkentelegraphenvertrag vom 3. November 1906, das Zusatzabkommen, das Schlußprotokoll und die Ausführungsübereinkunft vom gleichen Tage (Reichs-Gesetzbl. 1908 S. 411 ff.) sind nunmehr auch von den Vereinigten Staaten von Amerika, Griechenland und Uruguay, der Vertrag, das Schlußprotokol und die Ausführungsübereinkunft sind von Jtalien ratifiziert worden. Die Ratifikationsurkunden sind in Gemäßheit des Artikel 23 des Haupt- vertrags und des Artikel III des Zusatzabkommens in Berlin niedergelegt worden. Spanien ist für seine Besitzungen am Golf von Guinea und ferner ist Siam dem Vertrage, dem Zusatzabkommen, dem Schlußprotokoll und der Aus- führungsübereinkunft, Japan ist für seine Besitzungen Korea, Formosa, den japanischen Teil der Insel Sachalin und das Pachtgebiet auf der Halbinsel Kwantung und ebenso ist San Marino dem Vertrage, dem Schlußprotokoll und der Ausführungsübereinkunft beigetreten. Berlin, den 18. Juli 1912. Der Reichskanzler. Im Auftrage: von Koerner. Reichs-Gesetzbl. 1912. 81 Ausgegeben zu Berlin den 27. Juli 1912.

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