Preußisches Staatsrecht.: Preußisches Staatsrecht. Dritter Band: Verwaltungsrecht, besonderer Teil.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: rgbl

Titel:: Reichs-Gesetzblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1871; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: rgbl_1913

Titel:: Reichs-Gesetzblatt. 1913.

Bandzählung:: 47

Herausgeber:: Reichsdruckerei

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1913

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 17.

Bandzählung:: 17

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: (Nr. 4190.) Gesetz, betreffend die vorläufige Regelung des Haushalts der Schutzgebiete für das Rechnungsjahr 1913.

Bandzählung:: 4190

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law

346 Das Verwaltungsrecht. 8 183 In der Provinz Hannover ist nach dem Mvorschutzgesetze vom 4. März 191312) bei Gewinnung von Torf, die in der Regel der Genehmigung des Bezirksausschusses bedarf, für zusammenhängende Moorflächen von mehr als 25 Hektar auf die Möglichkeit land- und forstwirtschaftlicher Nutzung Rücksicht zu nehmen. b. Die staatliche Sorge für die Viehzucht zerfällt in Maß- regeln zur Abwendung der durch Viehseuchen drohenden Gefahren und in Maßregeln für die Züchtung gewisser Vieharten. Ersteren Verwaltungszweig bezeichnet man vielfach als Vieh= seuchenpolizei oder Veterinärpolizei. Wenn es sich hier auch um die Abwehr von Gefahren handelt, so liegt doch keine polizeiliche Tätigkeit, sondern Wohlfahrtspflege vor, da es zum Wesen der Polizei gehört, daß die abzuwehrenden Gefahren dem Publikum oder einzelnen Personen, also Menschen, drohen. Insbesondere muß aus diesem Grunde auf dem Gebiete der Viehseuchen ein Verordnungs= und Verfügungsrecht der Polizei auf Grund der allgemeinen Klauseln für ausgeschlossen betrachtet werden. Das Viehseuchenwesen ist jedoch gegenwärtig fast vollständig reichsrecht- lich geregelt, so daß es hier nicht weiter im einzelnen zu erörtern ist. Maßgebend sind in dieser Beziehung wegen Unterdrückung der Rinderpest das Gesetz vom 7. April 1869 mit einer Novelle vom 26. Februar 1876½), wegen Bekämpfung der übrigen Vich- seuchen das Gesetz vom 26. Juni 19091), zu dem das preußische Ausführungsgesetz vom 12. März 188115) erging. Für die Nachzucht der Pferde) sorgt der Staat, indem er in den Hauptgestüten selbst Pferde züchtet und in den Landgestüten Deckhengste für die Privatpferdezucht unterhält. Nach dem für die einzelnen Landesteile erlassenen Körordnungen werden vielsach 12) GS. 1913, S. 29. 13) BGl. 1869, S. 105; RBl. 1876, S. 163. Vgl. dazu die Instr- vom 26. Mai 1869 — B# l. 1869, S. 149 —, 9. Juni 1873 — RGBl. 1873, S. 147 — und die Bek. vom 20. Juni 1886 — Centr. Bl. 1886, S. 200 —. 14) RGBl. 1909, S. 519 — statt des früheren Gesetzes vom 23. Juni 1880 —. 15) GS. 1881, S. 128, 178. Vgl. dazu die Anw. vom 22. März 1881 — Ml. der inn. Verw. 1881, S. 128. 10) VNgl. DTammann und Steiger Art. Beschälwesen bei v. Stengel-Fleischmann Wörterbuch Bd. 1.

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