Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Dreizehnter Jahrgang. 1852.

Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Dreizehnter Jahrgang. 1852. (13)

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: rgbl

Titel:: Reichs-Gesetzblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1871; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: rgbl_1913

Titel:: Reichs-Gesetzblatt. 1913.

Bandzählung:: 47

Herausgeber:: Reichsdruckerei

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1913

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 22.

Bandzählung:: 22

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

186 1852. . T. Diejenigen, welche wegen Verlegung ihres Wohnsihes aus dem Auslande in das Inland oder wegen Wegfalls des Befreiungsgrundes steuerpflichtig werden, haben die Klassenstener von dem nächsten auf den Eintritt der Steuerpflichtigkeit folgenden Monat ab zu entrichten. Elenso sind die wegen Vollendung des 60 sten Lebensjahres, wegen Verlegung. ihres Wohnsitzes in das Aueland oder aus anderen Gründen gesetzlich von der Klassen- steuer zu befreienden Personen von dem Monate ab von der Steuer frei zu lassen, welcher auf den Eintritt des die Steuerbefreiung veranlassenden Grundes zunächst folgt. 8. 8. Jeder Eigenthümer eines bewohnten Grundstücks oder dessen Stellvertreter haftet der Behörde, welche das Verzeichniß der steuerpflichtigen Haushaltungen und Einzeln- steuernden aufnimmt, für die richtige Angabe derselben. Jedes Familienhaupt ist für die richtige Angabe seiner Angehörigen und aller zu seinem Hausstande gebörigen steuerpflichtigen Personen verantwortlich. ede bei der Aufnahme des Verzeichnissec oder auf sonstige desfallsige Anfrage der Steuer, oder Gemeinde-Bebörde im Laufe des Jahres unterlassene Angabe einer steuer- pflichtigen Person soll, außer der Nachzahlung derrückständigen Steuer, mit einer Geld- buße bis zum vierfachen Jahresbetrage derselben belegt werden. Die Untersuchung gegen diejenigen, welche sich einer Ueberlretung dieser Bestim- mungen schuldig machen, gehört vor die Einzelrichter, insosern der Steuerpflichtige nicht binnen einer von der Behörde zu beslimmenden Frist die Zahlung der verkürzten Steuer und des von derselben festgesetzten Strafbetrags freiwillig leistet. 8. 9. Die Bekanntmachung der Steuerrollen erfolgt das erste Mal in einer angemessenen Frist nach Verkündigung dieses Gesetzes, weiterhin mit dem Aufange jedes Jahres. Sobald die Bekanntmachung geschehen ist, muß der Steuerpflichtige in den ersten acht Tagen jedes Monats seinen Monatobeitrag voraus entrichten. Es hängt von ihm ab, denselben auch für einen längeren Zeitraum bis zum ganzen Jahresbetrage zu be- zahlen.

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