Die Teilung der Militärgewalt im Deutschen Bundesstaat.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1913

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1913.

Volume count:: 47

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 30.

Volume count:: 30

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 4218.) Bekanntmachung, betreffend Änderung der Militär-Transport-Ordnung.

Volume count:: 4218

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Der Inhaber der Kommandogewalt. 59 IV. Der Inhaber der Kommandogewalt. 1. Begriff und Wesen der Kommandogewalt. Wir haben die militärische Vollzugsgewalt in Regierungsgewalt und Kommandogewalt geteilt und verstehen unter „Kommandogewalt"“ den auf die Zwecktätigkeit des Heeres bezüglichen Teil der militärischen Vollzugsgewalt. „Zwecktätigkeit des Heeres“ nennen wir diejenige Heerestätigkeit, die in der Ausübung des Waffenhandwerkes besteht, und die entweder zur Erlernung des Waffenhandwerkes, zur Ausbildung und Vervollkommnung in demselben dient oder unter Entfaltung von Waffen- gewalt zur Vernichtung äußerer und innerer Feinde des Staates vor- genommen wird. Gegenstand der Kommandogewalt ist danach jegliche Tätigkeit des Heeres zu Ausbildungs-, Kriegs= und Polizeizwecken. Die Kommandogewalt ist nun insofern besonders geartet, als das in ihr enthaltene Befehlsrecht, das die Zwecktätigkeit des Heeres aus- löst und leitet, einen besonderen, dasselbe von allen anderen staatlichen Befehls= und Hoheitsrechten unterscheidenden, Charakter an sich trägt. Diesen besonderen Charakter zeigen auch die aus diesem Befehlsrecht sich herleitenden Befehle, die sogenannten militärischen Befehles, zu welchen z. B. die Armeebefehle, Divisionsbefehle, Regimentebefehle, Bataillonsbefehle, die Befehle des Kompagnieführers, des ausbildenden Gefreiten, wie auch die Exerzierreglements, die Felddienstordnungen, Wachvorschriften und Schießinstruktionen gehören. Die Eigentümlichkeit des militärischen Befehlsrechtes besteht einmal darin, daß es nicht wie das übrige Verwaltungsbefehlsrecht durch Ge- setze normiert und in bestimmten Schranken gehalten wird; es gibt. keine Militärgesetze, die dieses Befehlsrecht zu berücksichtigen hätte. Denn die Zwecktätigkeit des Heeres, die durch die militärischen Befehle bestimmt und geleitet wird, ist nach den jeweiligen dem Heere zu- geteilten Aufgaben, nach den jeweiligen Verhältnissen verschieden; sie kann also nicht durch Gesetz festgelegt sein. Aber nicht nur materiell, auch formell ist das militärische Befehls- recht unbeschränkt. Die militärischen Befehle müssen schnell gegeben 1 Ahnlich: Meyer, V.R. II, 35, 40, 55; Hänel 472; Bornhak 39. 2 Näheres darüber s. u. S. 64—67. 3 Vgl. Hecker in v. Stengels Wörterb. I, 145; Hänel 473.

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