Handwörterbuch der Württembergischen Verwaltung.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: rgbl

Titel:: Reichs-Gesetzblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1871; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: rgbl_1913

Titel:: Reichs-Gesetzblatt. 1913.

Bandzählung:: 47

Herausgeber:: Reichsdruckerei

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1913

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 58.

Bandzählung:: 58

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

Ambulanter Gewerbebetrieb. Nahrung. Es bildet sich nämlich hier eine weit ößere Menge von Kleinlebewesen (Plankton) als im Flußbett, dessen Wasser zu diesem Zweck zu rasch fließt und auch meist etwas kälter ist. Fehlt es dem A. an solchen Oeffnungen, so gehen in ihm die Fische massenhaft zugrunde. Nach jedem Hoch- wasser bleiben namentlich viele junge Fische zurück, die im nächstfolgenden Winter unter der Eisdecke oder im Sommer infolge zu starker Er- wärmung des Wassers ersticken. Ihre Vernichtung wird dadurch begünstigt, daß in dem A. große Mengen organischer Refte zurückbleiben, die bei ihrer weiteren Zersetzung dem Wasser den auch für Fische unentbehrlichen Sauerstoff entziehen. Viele A. trocknen vollständig aus, sobald der Wasserspiegel im Flußbett erheblich sinkt. Da, wo aus bautechnischen Gründen offene Fischschlitze nicht angebracht werden können, sollten diese wenigstens durch unter Wasser verlegte weite Rohre, die die Festigkeit der Wasserbauten weniger beeinträchtigen, ersetzt werden, s. Fis chereipflege b. 5. ieglin. Ambulanter Gewerbebetrieb. Rechtsquellen: EewO. § 42—44a, böa, 139e, 139f, 146a, 148, 149 mit Erg., betr. § 44, 14. 10. 05, ReBl. 759; Aus- fbest. d. Bdrt. 27. 11. 96, Röl. 745, mit Erg. 25. 3. 97, Rl. 96, und 13. 1. 09, Rel. 259, und 4. 3. 12, Rl. 189; WVV. d. Min J. 9. 11. 83, Rabl. 234, mit Aend. 26. 8. 92, Rgbl. 59, und 12. 12. 96, Rget 827, letztere geänd. durch V. 10. 10. 97, Robl. ; Erl. d. Min J. betr. Ausstellung bew. Erneuerung v. Legit Karten 17. 10. 84, Abl. 397, 3. 11. 94, Abl. 369, 28. 8. 10, Abl. 473. — Rechtsquellen für die Behandlung ausländischer Handlungsreisender bilden folg. Staatsverträge: mit Griechenland 9. 7. 84, Rl. 85 23, Oester- reich-Ungarn 6. 12. 91, Rel. 92 3, Italien 6. 12. 91, RE#l. 92 97, Belgien 6. 12. 91, Rl. 92 241, Schweiz 10. 12. 91, R#l. 92 195, Ser- bien 21./9. 8. 92, R#Bl. 98 269, Rumänien 21./9. 10. 93, Röl. 94 1, Rußland 10. 2./29. 1. 94, RGBl. 153, mit Zusatz 28./15. 7. O4, R#l. 05 35, Bulgarien 1. 8. 05, RGBl. 06 1, Schweden 2. 5. 11, Röe#l. 275, Portugal 30. 11. 08, RBl. 10 679, Frankreich 2. 7. 02, Rel. 08 47, dazu Erl. d. Min J. 11. 2. 08, Abl. 49. — Bezügl. des Ge- schäftsbetriebs ausländischer Handlungsreis. Erl. d. Min J. S. 6. 92, Abl. 178, und 29. 4. 97, Abl. 168; betr. gew. Leg Karten für bulgarische Handlungs- reis. Bek. d. Min J. 7. 11. 06, Abl. 339, dänische Erl. d. Min J. 5. 10. 05, Abl. 378, italienische 25. 11. 92, Abl. 518, schwedische Bek. d. Min J. 6. 10. 06, Abl. 298, schweizerische Erl. d. Min J. 21. 1. 93, Abl. 19, und 29. 1. 05, Abl. 449; betr. gew. Leg.= Karten für Handlungsreis. in Frankreich Erl. d. Min J. 30. 4. 03, Abl. 280, und 14. 7. 03, Abl. 444, in Luxemburg 14. 7. 03, Abl. 444, in Spanien 23. 8. 01, Abl. 100. — Min FErl. betr. Viehaufkauf durch Metzger 17. 7. 96, Abl. 186, und betr. Anwend. der §§ 44 und 44a auf Gen reibende, die Waren z. Zweck der Verarbeitung im GewBetrieb ankaufen, 15. 1. 97, Abl. 7; betr. Anwend. v. § 4b Abs. 4 der GewO. 8. 3. 10, Abl. 164, die Militär- kantinenbetriebe 28. 7. 11, Abl. 270. — Bek. d. 15 Min J. bez. Frachtermäßigungen f. Handlungsreis. auf österr. u. a. Bahnen 18. 6. 91, Rabl. 208, 23. 7. 96, Rgbl. 168, 27. 8. 01, Rgbl. 262, 7. 12. 12, Rabl. 904. — W. WandergewSteuer Ges. 15. 12. 99, Rabl. 1163, Art. 20, W. Sp G. in der Fassung 16. 8. 11, Rgbl. 403, Tar Nr. 35: F. HReisende aus d. RInl. und den gleichgest. Vertragstaaten 5 MA, f. H. aus andern reichsausl. Staaten 25 JA. K I. Be- griff. æ Das Wort „.ambulant“ deutet darauf hin, daß der Begriff ambul. GewBetr. einen Betrieb be- zeichnen will, der nicht an einer gew. Niederlassung, s. d., sondern nach Art des Wander Gew. (an öffent- lichen Orten, von Haus zu Haus, von Ort zu Ort) ausgeübt wird. Die GewO. hat bestimmte Fälle des so gearteten Betriebs nicht dem Ge- werbebetrieb im Umherziehen, s. d., unterstellt, sondern sie als stehenden GewBetr., "1. d., oder Ausfluß eines solchen festgelegt: 1. den Gew.= Betr. von Haus zu Haus oder an öffentlichen Orten innerhalb des Gemeindebezirks des Wohn- orts oder der gewerbl. Niederlassung des Gew.= Treibenden (Stadthausieren); 2. das Waren- Aufkaufen und Warenbestellungen-Aufsuchen durch den Inhaber eines stehenden Gewerbebetriebs außerhalb des Gemeindebezirks seiner gewerblichen Niederlassung, ausgeübt in den Grenzen des § 44 der GewO. durch ihn persönlich oder durch Rei- sende (Handelsreisen). Diese Fälle bezeich- net der Begriff. — Die Grenzen des § 44 gehen dahin, daß das Aufkaufen von Waren für die Zwecke des stehenden GewBetriebs und nur bei Kaufleuten oder solchen Personen, die die Waren produzieren, oder in offenen Verkaufsstellen er- folgt, das Aufsuchen von Warenbestel- lungen f. d. Zwecke des stehenden Gewerbe- betriebs und ohne vorgängige ausdrückliche Auf- forderung nur bei Kaufleuten in deren Geschäfts- räumen oder bei solchen Personen, in deren Ge- schäftsbetrieb Waren der angebotenen Art Verwen- dung finden. Soweit diese Betätigungen über diese Grenzen hinaus ausgedehnt werden (De- tailreisen,), handelt es sich um GewBetrieb im Umherziehen; doch ist das Aufsuchen von Bestel- lungen auf Druckschriften, andere Schriften und Bildwerke, auf Wein, Nähmaschinen, Erzeugnisse der Leinen= und Wäschefabrikation, überwebte Holzrouleaux auch dann kein Wandergewerbe, wenn es bei andern Personen und bei Kaufleuten an andern Orten erfolgt, s. Ausfbest. d. Bdrt. I II. Beschränkungen 1x hat die GewO. festgelegt 1. hinsichtl. des Stadthausierens: das Feilbieten von Waren durch Kinder unter 14 Jahren, § 42b Abs. 5, sowie während der Zeit, wo die Verkauf- stellen geschlossen sein müssen, § 139e, 139f, ist ver- boten, ebenso der Warenhandel und das Anbieten gewerblicher Leistungen an Sonn= und Festtagen, §&# 4, 55a; die vom Ankauf und Fecilbieten im Umherziehen ausgeschlossenen Gegenstände sind auch hier ausgeschlossen, § 42a, 56. Ausnahmen ind in allen diesen Fällen möglich. § 42b läßt ie Möglichkeit offen, diesen Betrieb von polizei- licher Erlaubnis abhängig zu machen; 2. hin- sichtlich des Handelsreisens. Das Reisen setzt den Besitz einer Legitimationskarte voraus,

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