Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1913.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: rgbl

Titel:: Reichs-Gesetzblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1871; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: rgbl_1913

Titel:: Reichs-Gesetzblatt. 1913.

Bandzählung:: 47

Herausgeber:: Reichsdruckerei

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1913

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 72.

Bandzählung:: 72

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

— 781 — Reichs-Gesetzblatt. Jahrgang 1913. 972. Inhalt: Bekanntmachung, brtreffend Anderung und Ergänzung der Bestimmungen über die Anlegung von Dampfkesseln. S. 781. (Nr. 4321.) Bekanntmachung, betreffend Anderung und Ergänzung der Bestimmungen über die Anlegung von Dampfkesseln. Vom 14. Dezember 1913. Auf Grund des 9 24 Abs. 2 der Gewerbeordnung hat der Bundesrat nach- stehende Anderung und Ergänzung der Bestimmungen über die Anlegung von Dampfkesseln usw. beschlossen: a) auf der letzten Zeile des § 12 Abs. 6 der allgemeinen polizeilichen Be- stimmungen über die Anlegung von Landdampfkesseln (Bekanntmachung vom 17. Dezember 1908 — Reichs-Gesetzbl. 1909 S. 3 ff. —) zwischen den Worten „keinen““ und „Bedenken"“ das Wort „wesentlichen“ einzuschalten, b) die Bau= und die Materialvorschriften für Landdampfkessel und die Bau- vorschriften für Schiffsdampfkessel in der nachstehend ersichtlichen Weise zu ändern und zu ergänzen: 1. In den Materialvorschriften für Landdampfkessel im ersten Teile unter „Allgemeine Bestimmungen, I. Prüfungen“ wird der vierte und fünfte Satz durch folgende Bestimmung ersetzt: „Für Flußeisenbleche von 34 bis 41 kg/qmm Festigkeit, mit Aus- nahme von Wellrohren und ähnlichen Feuerrohren, ist durch Werks- bescheinigungen der Nachweis zu führen, daß sie nach Maßgabe der nachstehenden Bestimmungen geprüft sind, soweit nicht in Einzelfällen vom Besteller für solche Bleche (vgl. zweiter und dritter Teil, All) und andere zum Kessel verwendete Materialien — wie Winkeleisen, Nieteisen, Niete, Anker und Stehbolzen, Wasserrohre (vgl. zweiter und dritter Teil, B bis F) — eine Prüfung durch Sachverständige vor- geschrieben wird.“ 2. In den Bauvorschriften für Landdampfkessel im Abschnitt II „Vernietung, Schweißung und Bearbeitung im Feuer“ erhält der erste Satz von Ziffer 1 folgenden neuen Wortlaut: · „Die Widerstandsfähigkeit der Niete gegen Abscheren darf sich nicht geringer ergeben als die in Rechnung zu ziehende Festigkeit des Bleches in der Nietnaht.“ Reichs= Gesetzbl. 1913. 131 Ausgegeben zu Berlin den 17. Dezember 1913.

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