Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Zweiter Jahrgang. 1841.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1914

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1914.

Volume count:: 48

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 30.

Volume count:: 30

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 4387.) Bekanntmachung, betreffend die Einrichtung und den Betrieb von Anlagen zur Herstellung von Bleifarben und anderen Bleiprodukten.

Volume count:: 4387

Document type:: Periodical

Structure type:: law

102 1841. so wird solches hierdurch nachachtlich bekannt gemacht, und werden zugleich die Unterbehoͤrden und Gemeinden angewiesen, hiernach in vorkommenden Faͤl- len allenthalben zu Werke zu gehen. Rudokstadt, den 15. Juni 1841. Fürstl. Schwarzburg. Regierung. önniger. N. A. Bieanchi. XVIII. Verordnung der Fürstl. Regierung vom 15. Juni 1841, die Wartezeit und das Wartegeld bei den auf den oberherr- schaftlichen Posthaltereien vorausbestellten und gar nicht oder erst später benutzten Extrapostpferden betreffend. (R. Wochendl. 1811. Sr. 26.) Auf hôchsten Befehl Serenissimi wird in Betreff der Wartezeit und des Wartegeldes bei auf den oberherrschaftlichen Posthaltereien vorausbestell- ten und gar nicht oder erst später benutzten Extrapostpferden Nachstehendes anmit verordnet: Die Posthalter sind nicht schuldig, die bestellten Pferde länger als 0 Stun- den bereit zu halten, und es kann der Reisende nach Ablauf dieser Zeit auf die mit der Vorausbestellung verbundene Beschleunigung keinen weiteren An- spruch machen. Reisende, welche die vorausbestellten Pferde im Orte der Ab- fahrt über eine Stunde warten lassen, müssen für jede folgende Stunde bis zum Ablaufe der festgesetzten Wartezeit eine halbe Meile mehr, alo die Ent- sernung der zuräckzulegenden Station beträgt, an Postgeld sowohl als an Trinkgeld bezahlen. Der Reisende ist dagegen seiner Seits berechtiget, dem Postmeister, welcher ihn im Orte der Abfahrt über die Bestellzeit warten läßt, für jede verflossene Stunde den Betrag des Postgeldes für eine halbe Meile abzuzichen. Wenn der Reisende die bestellten Pferde gar nicht brauchen will und hier- von die Posthalter noch vor der Anspannungszeit benachrichtigt, ist blos der vierte Theil des Post - und Trinkgeldes, bei schon eingetretener Anspan- nungszeit aber der halbe Betrag von beiden als Entschädigung zu erlegen.

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Full text: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Zweiter Jahrgang. 1841. (2)

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