Europäischer Geschichtskalender.: Europäischer Geschichtskalender. Neue Folge. Zwölfter Jahrgang. 1896.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1914

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1914.

Volume count:: 48

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 7.

Volume count:: 7

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Spauien. (Mai 11.—Juli.) 183 17 Unabhängige, 4 Republikaner, 2 konservative Dissidenten und 3 Karlisten. (26. April.) Es werden seitens der Opposition heftige Proteste gegen Wahl- beeinflussungen laut; die Opposition fordert Annullierung der Wahlen in Madrid und auf Kuba. 11. Mai. (Madrid.) Eröffnung der Cortes. In der Thron- rede heißt es: Zur Herstellung des Gleichgewichts sei es nötig, bei dem Entschlusse, die Einnahmen zu vermehren, zu verharren, obgleich die Umstände dafür nicht günstig seien. Neue Opfer würden von den Steuerzahlern verlangt werden, diese Opfer würden aber zur Entwickelung des Reichtums beitragen. Die Regierung sei entschlossen, energisch den öffentlichen Kredit aufrecht zu erhalten, und werde die eingegangenen Verbindlichkeiten gewissenhaft achten, besonders werde sie die Verpflichtungen gegen das ausländische Kapital. hochhalten, ohne die Entfaltung des nationalen Reichtums zu vergessen. An Gesetzesvorlagen werden in der Thronrede angekündigt eine Reform des Rekrutierungsgesetzes und der Bestimmungen über die Gemeinde= und Pro- vinzialverwaltung. Bei der Ankündigung von Reformen für Kuba wird gesagt: Der Aufstand ist auf Kuba ausgebrochen, nicht weil die Aufstän- dischen eine örtliche Selbstverwaltung, sondern weil sie die Unabhängigkeit Kubas wollen. Der Sieg der Aufständischen würde die Zivilisation zurück- drängen und den Wohlstand des Landes gefährden; das kann Spanien nicht dulden. Spanien reicht den Reuigen die Hand, ist aber vor keinem Opfer zurückgeschreckt, um seine Autorität aufrecht zu erhalten, und wird auch vor keinem ferneren Opfer zurückschrecken. Die Reformen werden im geeigneten Augenblick zur Anwendung kommen. Der Aufstand nimmt ab und wäre schon unterdrückt, wenn nicht das über die Lage auf Kuba falsch unterrichtete Ausland die Aufständischen unterstützt hätte, und ohne die trügerische Hoffnung der Aufständischen, den Schutz einer Großmacht zu erlangen. Die Enttäuschung, die den Aufständischen in dieser Beziehung zu teil werden muß, wird zur Herstellung des Friedens beitragen. Die Thronrede kündigt alsdann einen Gesetzentwurf an über die Schaffung einer lokalen Finanzverwaltung auf den Antillen, in welcher die Macht Spaniens aufrecht erhalten werden soll. Die Beziehungen zu dem Auslande seien vortrefflich; in der korrekten und freundschaftlichen Haltung der amerika- nischen Republiken könne nur ein Band erblickt werden, das dieselben mit Spanien verbinde. Der Präsident und die Regierung der Vereinigten Staaten von Nordamerika hätten trotz der Opposition eines Teiles des Landes sich nicht der Freundschaft begeben, welche die beiden Länder seit dem Beginne der Republik verbinde. 7. Juni. Ein Bombenattentat in Barcelona tötet und verwundet über 40 Personen. 29. Juni. Die Cortes nehmen die Kredite für Kuba an. Ende August sollen mittels 20 Dampfschiffen 35190 Mann Infanterie, 467 Mann Kavallerie, 282 Mann Artillerie, 1619 Mann Genietruppen und Freiwilligenbataillone von insgesamt mehr als 20 000 Mann nach Kuba abgehen. Im Dezember sollen noch weitere 20000 Mann folgen. Juli. Zollverhältnis mit Deutschland (vgl. S. 99). Die Cortes genehmigen einen Gesetzentwurf auf Ermäßigung der Zölle auf deutsche Waren (8. Juli). Hiernach gelangen vom 25. Juli d. J.

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