Verfassungsurkunde für das Königreich Württemberg.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: rgbl

Titel:: Reichs-Gesetzblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1871; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: rgbl_1914

Titel:: Reichs-Gesetzblatt. 1914.

Bandzählung:: 48

Herausgeber:: Reichsdruckerei

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1914

DDC-Sachgruppe:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 11.

Bandzählung:: 11

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: (Nr. 4345.) Gesetz über die weitere Zulassung von Hilfsmitgliedern im Kaiserlichen Patentamt.

Bandzählung:: 4345

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law

18 V.u. 8§ 8—10. 1. Rechtmäßige Geburt, d. h. Geburt in einer gesetz- lich gültigen Ehe. Ob eine gesetzlich gültige Ehe, sowie Zeu- gung in der Ehe vorliegt, ist nach dem bürgerlichen Recht zu beurteilen. 2. Ebenbürtige Ehe. Sbenbürtig sind nach dem maß- gebenden Familienherkommen die Mitglieder kaiserlicher, könig- licher, reichsfürstlicher, sowie altgräflicher reichsständischer Häuser, desgl. entthronter Regentenfamilien und völkerrechtlich anerkannter Dynastien, selbst wenn dieselben von bürgerlicher Herkunft waren; Gaupp-Göz S. 57. § 9. Volljährigkeit des Königs. Die Volljährigkeit des Königes tritt mit zurück- gelegtem achtzehnten Jahre ein. Gilt noch nach Art. 57 des Einf. Ges. zum B. G. B., s. auch 134 Note 1. § 10. Verfassungszusicherung des Königs und Huldigungseid der Württemberger. Der Huldigungseid wird dem Thronfolger erst dann abgelegt, wann Er in einer den Ständen des König- reichs auszustellenden feierlichen Urkunde die unver- brüchliche Festhaltung der Landesverfassung bei Seinem Königlichen Worte zugesichert hat. 1. Die Zusicherung ist nur eine verfassungsmäßige Pflicht des Königs, bedingt aber nicht die Thronfolge und die Pflicht zum Gehorsam gegenüber der Staatsgewalt: Gaupp-Göz S. 59. 2. Der Huldigungseid (s. auch § 20) ist außer Ubung gekommen; er ist nicht Bedingung der Pflicht zum Gehorsam gegenüber der Staatsgewalt. m“ 3. Stände des Königreichs: s. S§ 124 ff. Uber Einberufung derselben bei Regierungsveränderungen: § 127 Abs. II.

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