Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Neununddreißigster Jahrgang. 1878.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1915

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1915.

Volume count:: 49

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1915

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 21

Volume count:: 21

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 4644) Bekanntmachung über die Höchstpreise für Speisekartoffeln.

Volume count:: 4644

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Dritter Abschnitt. Der Landtag. § 15. Zusammensetzung der ersten Kanmner. Die Bildung der ersten Kammern hat sich in den deutschen Staaten allenthalben in engem Anschluß an das geschichtlich Über- kommene und damit ohne die Schwierigkeiten und Künsteleien vollzogen, die man ander- wärts wohl nötig fand. In Sachsen zumal ist die erste Kammer zu ihrem wesentlichsten Teil nichts anderes als ein getreues Abbild der alten Stände.u) Man hat die alten drei Klassen nicht einfach übernommen. Fast dritthalbhundert Mitglieder wären zu viel gewesen für ein einziges Kollegium, und dann mußte doch für die zweite Kammer auch noch etwas übrig bleiben. Man hat also eine Auswahl getroffen. Die vornehmste Klasse, die der Prälaten, Grafen und Herren, wurde ganzz, von der dritten Klasse (Städte) der vornehmste Teil, der engere Ausschuß, über- nommen. Die zweite Klasse, der große Haufe der Ritterschaft, wurde durch eine Anzahl gewählter oder ernannter Vertreter abgefunden. Diesen bedeutenden Abstrichen steht einiges neue Sonderrecht gegenüber, vor allem aber ein Zuwachs, der die veränderte Stellung der Stände sehr gut kennzeichnet. Die alten Stände waren eine politische Macht, die Gegenpartei des Landesherrn. Der neue Landtag ist eine Mitarbeiterschaft des Königs am staatlichen Werk.:) Darum ist, was das alte Recht ausschloß, jetzt sehr wohl denkbar: ein Einfluß des Königs auf die Zusammensetzung der Kammer. Solcher zeigt sich schon in der Ernennung einer Anzahl von Rittergutsbesitzern. Vor allem aber gehört hierzu die Mitgliedschaft der königlichen Prinzen und der vom Könige ganz frei Ernannten. Die Verf.-Urk. § 63 gibt in 17 Nummern eine Aufzählung des Mitgliederbestandes der ersten Kammer. Die Reihenfolge bedeutet zugleich eine Art Rangabstufung. Teil- weise ist das auch wirksam geworden, insofern wenigstens Verf.-Urk. & 76 wegen der Sitzz- ordnung bestimmt, daß zuerst die unter Ziffer 1 bis 12 benannten Mitglieder kommen, und zwar in der angegebenen Reihenfolge, alsdann unter den übrigen das Los entscheidet. Unter dem gleichen Gesichtspunkte sind die beiden letztgenannten neuen Gruppen nach 1) Sporschil, Bemerkungen über die Verfassungsurkunde des Kgr. Sachsen, 1832, er- geht sich bei Betrachtung der ersten Kammer in Klagen über „Vernachlässigung der Intelligenz“ (S. 99). Darunter versteht er aber nur, daß das grundbesitzlose Gelehrten= und Beamtentum kein „Recht zur Repräsentation“ erhalten hat (S. 44—47). 2) In diesem Sinne meint es Sporschil, a. a. O., S. 97 u. 99, wenn er sagt: die erste Kammer trage weniger den Charakter der „alten Feudalaristokratie“ als den eines „Senates“.

Access restriction

Copyright

thumbs: Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band IX. Das Staatsrecht des Königreichs Sachsen. (9)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation