Die Weltgeschichte.: Die Weltgeschichte. Dritter Theil. Die neue Zeit.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1915

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1915.

Volume count:: 49

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1915

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 32

Volume count:: 32

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 4669) Bekanntmachung über die zwangsweise Verwaltung russischer Unternehmungen.

Volume count:: 4669

Document type:: Periodical

Structure type:: law

524 Das Verwaltungsrecht. §5 147 vertretenden landesherrlichen Behörden ergangen seien, durch Er- hebung des Kompetenzkonflikts beseitigt werden könnten. Das Gesetz vom 8. April 1847 über das Verfahren bei Kompetenzkonflikten zwischen den Gerichten und den Verwaltungs- behördeno) traf daher neue Bestimmungen über die Erledigung der Kompetenzkonflikte und zwar wesentlich im Anschlusse an das französische Recht. Ein kurzes Eingehen auf die Entwicklung, welche dieses hinsichtlich der Kompetenzkonflikte eingeschlagen hat, erscheint daher unumgänglich notwendigto). In der alten französischen Monarchie stand die Entscheidung der Kompetenzkonflikte lediglich einem Teile der streitenden Be- hörden, den Verwaltungsbehörden zu, indem diese vermöge des Droit d’evocation jede vor den Gerichten schwebende Sache, bei der die Verwaltung interessiert war, an sich ziehen konnten. Hierauf war fast die ganze französische Verwaltungsgerichtsbar- keit des 18. Jahrhunderts gegründet. Während die Ver- waltungsrechtsprechung in Preußen lediglich auf organisatorischen Verordnungen beruhte, die den Verwaltungsbehörden eine um- fassende Gerichtsbarkeit in Sachen ihres Faches beilegten, kamen solche Verordnungen in Frankreich und zwar in der Form eines Verbots an die Gerichte, sich mit den betreffenden Angelegen- heiten zu befassen, erst in zweiter Reihe in Betracht. Der Schwer- punkt lag hier in dem unbedingt durchgreifenden Evokations- rechte. Dieses gab durch eine allgemeine Klausel den Verwaltungs- behörden die Selbstbestimmung ihrer Kompetenz und damit gleich- zeitig die Entscheidung über Kompetenzkonflikte und die Gerichts- barkeit in den Sachen, die sie an sich zogen. Auch nach der Revolution behielt man aus politischen Gründen die Ver- waltungsgerichtsbarkeit und die Ausschließung der Gerichte von allen die Verwaltung berührenden Fragen bei. Theoretisch wurde aber dieser Zustand nunmehr gerechtfertigt mit der Teilung der 5) GS. 1847, S. 170. 10) Vgl. über das französische Recht A. Tocqueville, L'ancien régime et la révolution, Paris 1857, chap. IV.Block, Dictionnaire s V. Conflit; Dareste, La justice administrative en France, Paris 1862; A. Batbie, Traité théorique et pratique de droit public et administratif 2. Cdit., Paris 1885, VII p. 352 ff.; L. v. Stein, a. a. O. S. 428; . O. Mayer, Theorie des französischen Verwaltungsrechts, Straßburg 1886.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Preußisches Staatsrecht. Zweiter Band. (2)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation