Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1917.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: rgbl

Titel:: Reichs-Gesetzblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1871; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: rgbl_1915

Titel:: Reichs-Gesetzblatt. 1915.

Bandzählung:: 49

Herausgeber:: Reichsdruckerei

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1915

DDC-Sachgruppe:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 37

Bandzählung:: 37

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

149 oder aus sonstigen wichtigen Gründen (Gesundheitszustand des Kindes oder der Eltern usw.) einem Erwerbe nicht nachgehen können. Als neunenswertes Einkommen wird ein Verdienst bis zu 30 -& monatlich in der Regel nicht angesehen. 4. Ledige Beamte, die Angehörigen im Sinne des Reichsfamilienunterstützungs- gesetzes vom 28. Februar 1888/4. August 1914 (Reichs-Gesetzblatt S. 59 Reichs- Gesetzblatt S. 332) und der Bundesratsverordnung vom 21. Januar 1916 (Reichs-Gesetzblatt S. 55) im gemeinschaftlichen Hausstand auf Grund gesetzlicher oder sittlicher Verpflichtung Unterhalt gewähren, werden den kinderlos Verheirateten gleichgestellt. 5 Verwitwete oder geschiedene Beamte sind, wenn sie zu berücksichtigende Kinder haben, den verheirateten mit der entsprechenden Kinderzahl, wenn sie solche Kinder nicht haben, aber einen eigenen Hausstand führen, den verheirateten ohne Kinder und in allen übrigen Fällen den ledigen gleichzustellen. Soweit sie einem oder mehreren Kindern über 18 Jahren im Sinne der Nr. 4 im gemeinscheftlichen Haushalt Unterhalt gewähren, werden sie den kinderlos Verheirateten gleichgestellt. 6. Als Diensteinkommen kommen in Betracht die gesamten dienstlichen Bezüge im Sinne der Höchsten Verordnung zur Ausführung des § 66 des Reichsmilitär= gesetzes vom 2. Mai 1874/6. Mai 1880 (Regierungsblatt 1889, S. 19). 7. Auszuschließen von den Beihilfen sind diejenigen Beamten, die a) bei dem Heere, der Marine oder den Schutztruppen Dienst tun, b) bei der Militär= oder Marineverwaltung oder bei den Verwaltungen in den besetzt gehaltenen feindlichen Gebietsteilen beschäftigt werden und über ihre Friedensbezüge hinaus bereits Zulagen erhalten, Zc) im Sanitätsdienst tätig sind. 39*

Zugriffsbeschränkung

Nutzungslizenz

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1917. (101)

Zeitschrift

Zeitschriftenband

law_gazette

Inhalt

Downloads

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Bildfragment

Formate und Verlinkungen

Formate

Links

Zitieren

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Zitierempfehlung