Deutsche Staatsgrundgesetze. Heft 6. Verfassungsurkunde des Königreichs Sachsen. Vom 4. September 1831.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1915

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1915.

Volume count:: 49

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1915

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 47

Volume count:: 47

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 4708) Bekanntmachung über Höchstpreise für Kupfervitriol.

Volume count:: 4708

Document type:: Periodical

Structure type:: law

S. 346. 138 Anlage 2. Der Landtag. Jeder Stimmzettel ist von dem Wähler in einem mit amtlichem Stempel versehenen Umschlage abzugeben, und zwar von dem Wähler mit 4 Stimmen in einem blauen Umschlage mit dem Aufdrucke A, von dem Wähler mit 3 Stimmen in einem grünen Umschlage mit dem Aufdrucke Bß, von dem Wähler mit 2 Stimmen in einem gelben Umschlage mit dem Aufdrucke C und von dem Wähler mit 1 Stimme in weißem Umschlage mit dem Aufdrucke D. Die Umschläge sollen 12 zu 18 cm groß und aus un- durchsichtigem Papier sein. An der Wahsltell- ist durch ein Mitglied des Wahlvorstandes jedem Wähler ein Umschlag der ihm zukommenden Art auszuhändigen. Es ist entweder durch Bereitstellung eines oder mehrerer Nebenräume, die nur durch das Wahllokal betretbar und nur mit ihm verbunden sind, oder durch Vorrichtung an einem oder mehreren, von dem Vorstandstische getrennten Neben- tischen Vorsorge dafür zu treffen, daß der Wähler seinen Stimmzettel unbeobachtet in den Umschlag zu legen vermag. Der Tisch, an dem der Wahlvorstand Platz nimmt, ist so zu stellen, daß er von allen Seiten zugängig ist. Auf diesen Tisch wird ein verdecktes Gefäß (Wahlurne) zum Hinein- legen der Stimmzettel gestellt. Vor Beginn der Abstimmung bat sich der Wäblvorstand davon zu überzeugen, daß die ahlurne leer ist. Bei der Auszählung sind die Stimmzettel, welche den gleichgezeichneten Umschlägen entnommen werden, zusammen- zulegen und getrennt von den übrigen zu halten. Sodann erfolgt die Fehllellung. wieviel der danach sich ergebenden Stimmen auf die einzelnen Kandidaten entfallen sind. Befinden sich in einem Umschlage mehrere Stimmzettel, so sind sie ungültig, wenn sie auf verschiedene Namen lauten. Lauten sie am den gleichen Namen, so ist nur ein Stimm- zettel gültig. 8923. Der Wahlberechtigte, der seine Stimme abgeben will, nimmt den zur Aufnahme des Stimmzettels bestimmten, amtlich abgestempelten Umschlag entgegen, nachdem er zuvor seinen Namen genannt und sich auf Verlangen über seine Person ausgewiesen hat. Er begibt sich hierauf in den Neben- raum oder an den Nebentisch, steckt seinen Stimmzettel un- beobachtet in den zu dessen Aufnahme bestimmten Unschlag, tritt sodann an den Tisch des Wahlvorstandes und übergibt, nachdem sein Name in der Wählerliste aufgefunden worden

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Full text: Deutsche Staatsgrundgesetze. Heft 6. Verfassungsurkunde des Königreichs Sachsen. Vom 4. September 1831.

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