Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1915.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1915

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1915.

Volume count:: 49

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1915

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Title:: Zeitliche Übersicht der im Reichs-Gesetzblatte vom Jahre 1915 enthaltenen Gesetze, Verordnungen usw.

Document type:: Periodical

Structure type:: Contents

keit an das Alte, Gewohnte, noch der Ei- genwille, noch das Nichterkennenwollen der durch Ablösung bedingten allgemeinen Vor- theile, berücksichtigt werden durfen. Eine vermittelnde Behörde Personen bestehend, von denen die eine der Bezirkslandrath, die andere der Frohnbe= rechtigte, die dritte der Frohnpflichtige er- wählt, dürfte sich zu Ermittelung der Ent- schadigungs= Summe am fuglichsten eignen. Wurde dieser Beyôrde zur Obliegenheit gemache in dem Falle, wenn die Ablösungs- Summe mit Geld weder abgetragen werden kann noch soll, auch auf Abtretung von Lündereien des Frohnepflichtigen einzugehen, so würde die Erreichung des beatsichtigten Vortheils in manchen Fällen dadurch noch mehr möglich seyn. Im Fall einer der Betheillgten durch den Ausspruch der vermittelnden Behörde sich benachtheiligt fühlen sollte, und dieses nach zuweisen vermag, so wäre ihm das Recht der Reclamation nicht zu verfagen und es würde darüber Entscheidung der Ju- stiz-Behörde erfolgen. Sollte die ermittelnde Behörde Einigung zu erstreben nicht vermögen, so mochte dieses für einen Fall, wo Ablösbarkeit ohne Nach- theile nicht möglich wäre, anzusehen, und auf Realisirung derselben weiter nicht zu be- stehen seyn. Endlich dürften die Lehnsverhälkaisse in keinen Falle hindernd entgegen zu stellen eyn. Wenn nun J. K. H. geruhen wollten, durch Großherzogl. Landeoreglerung einen Gesetzesentwurf über die rechtlichen Formen, unter denen die Ablösung ober viclmehr die dahin abzielenden Verhandlungen erfolgen solle, mit Berücksichtigang der Vorschläge Grohherzogl. Kammer und obiger Grund- linien, in sofern sie zu Erreichung des Zwecks diensam sind, bearbeiten, und sol- aus dren 219 chen dem getreuen Landtage, wo moͤglich noch während seiner dermaligen Versamm- lung zu seiner Erkickrung mittheilen zu laf- sen, so würde der Wunsch desselben Frohne- ablösungen bewirkt zu sehen, dadurch nur noch schneller zur Wirklichkeit werden. Der getreue Landtag des Großherzogthums. Beylage Rh. Höchstes Decret dom usten Februar 1821. die Versorgung Geisteskranker Personen betr. Durch ein Decret vom ####ten November 1818. wurden dem getreuen Landtage Grund- züge zu einem Gesetze mitgetheilt, welches die Bestimmung der Frrenanstalt zu Jena erweitern und zugleich mehrere Fragen über die Aufnahme und Verpflegung der Irren in dieser Anstalt entscheiden sollte- Der getreue Lundtag erklärte sich unterm 2#lsten December desselben Jahres im Gan- zen beyfällig, wünschte jedoch 1) daß die Einlieferung eines Irren aus der Mitte seiner Gemeinde und seiner Fa- milie in der Regel nicht erzwungen, 2) daß die Unterhaltung eines solchen Un- glücklichen zuerst den Anverwandten des- selben (soweit diese, dem bestehenden Rech- te nach, zu der Alimentation verbunden) dann den Gememden und endlich — in subsidium — den Landeökassen ange- muthet, 3) daß eio Streit über diese Verbindlich- keik zwischen Privat-Personen, z. B. zwi- schen mehrern Verwandten nicht als Po- lizey= Sache, sondern als Justiz-Sache behandelt und deshalb — vorbehälttich provisorischer Verfügungen durch die Po- lizey-Behörden —den Justiz-Behörden zur Entscheidung überlassen werden mochte.

Access restriction

Copyright

Object: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

Periodical

Periodical volume

Contents

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation

Search results