Rechtslexikon.: Rechtslexikon. 1. Band: A-K

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1915

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1915.

Volume count:: 49

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1915

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 60

Volume count:: 60

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 4734) Bekanntmachung über Malz.

Volume count:: 4734

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Bauforderungen — Bayern (Adelsmatrikel). friedigen, Bf 34 Abs 1. (Besonderheiten: Bf 34 Abs 3. 3. Auf Antrag des Baugeldgebers be- stellt das Amtsgericht, in dessen Bezirke die Baustelle gelegen ist, einen Treuhän- der (tunlichst einen Bausachverständigen). Die durch Vermittlung oder auf Anwei- sung des Treuhänders geleisteten Zah- lungen begründen den Vorrang vor der Bauhypothek, Bf 35. VIl. Zwangsversteigerung: Bf 37—40; Sicherheitsleistung: Bf 41—49; Schlußbe- stimmungen: Bf 61—67. P. Baugeldervertrag s. Darlehn, Bau- forderungen. Baukunst. Verletzung der allgemein anerkannten Regeln der B bei Gelegen- heit der Leitung oder Ausführung eines Baues derart, daß hieraus für andere Ge- fahr entsteht, wird nfit Geldstrafe bis 900 M oder bis zu 1 Jahr Gefängnis be- straft, S 330. Bauleiter siehe Befähigungsnachweis. Baumläufer. Verbot und Strafbarkeit des Feilbietens, Verkaufs, Ankaufs, der Vermittlung dazu, der Ein- und Ausfuhr, sowie des Transports: s. Reichsvogel- schutzgesetz vom 30. Mai 1908, RGesBl 31 4, Stelllng. Baummarder s. Edelmarder, jagdbare Tiere. Baumpflanzungen. Wildschaden an Baumpflanzungen s. Wildschaden; Er- legen schädlicher Vögel in Baumpflanzun- gen s. ReichsGes betr Schutz von Vögeln vom 30. Mai 1908, RGesBl 314. _ steiling. Baupolizei s. Polizei. Bauunternehmer siehe Befähigungs- nachweis. Bauverbot s. operis novi nuntiatio. Bauwerk s. Erbbaurecht. Bauzinsen s. Aktiengesellschaft. Bayer, Hieronymus Johannes Paul von, * 21. Sept 1792 zu Rauris, habi- litierte sich 1818 an der Universität Lands- hut und wurde 1819 a. o., 1822 o. Pro- fessor. Seit 1826 (mit der Verlegung der Universität Landshut) in München, 7 er hier am 13, Juni 1876. Er veröffentlichte u. a.: Vorträge über den deutschen gemeinen ordentlichen Zivilprozeß'!0, München 69; Theorie der summarischen Pro- zesse?, München 59; Theorie des Konkurspro- zesses nach gemeinem Recht‘, München 68. Bogeng. Bayern, konstitutionelle Monarchie, Verfassung vom 26. Mai 1818; der Land- 179 tag besteht aus der Kammer der Reichs- räte und der Kammer der Abgeordneten. Bayern (Adelsmatrikel). Im König- reich Bayern ist durch das „Organische Edikt über den Adel‘ vom 28. Juli 1808, Kap V, eine „Adelsmatrikel‘“ geschaffen worden, in die sich, ursprünglich mit sechsmonatlicher Frist nach Erscheinen des Edikts, alle im Königreiche befind- lichen Adeligen unter genauem Nach- weise ihrer Adelsrechte und -titel eintra- gen lassen sollten. Die Matrikel sollte einen vollen Beweis für den Adel und die Adelstitel der eingetragenen Familien bzw Personen gewähren. Eine Familie oder Person, die sich nicht eintragen ließ, sollte fortab öffentlich nicht mehr als ade- lig anerkannt werden. Die Bestimmungen über die Adelsmatrikel wurden näher aus- geführt in einer Verordn vom 22. Mai 1812, worin auch die Gebühren für die Eintragungen festgesetzt sind. Der Ver- fassungsurkunde vom 26. Mai 1818 wurde dann als Beilage V ein „Königl Edikt über den Adel‘ beigegeben. Außer- dem sind die Präklusivfristen für die Ein- tragung wiederholt verlängert worden. Der gegenwärtige Rechtszustand ist folgender: Die Adelsmatrikel zerfällt in die 5 Klassen der Fürsten, Grafen, Frei- herren, Ritter und Adeligen mit dem blo- Ben Prädikat „von“. Titularherzöge wer- den bei der Fürstenklasse, Marquis bei der Grafenklasse, Adelige mit dem Ehren- wort „Edler‘‘ bei der Adelsklasse einge- tragen. Bei der Ritterklasse werden für ihre Person auch diejenigen Inhaber bayer Orden (Militär-Max-Josephs-Orden und [Zivil-] Verdienstorden der bayer Krone) eingetragen, die bestimmungsmäßig mit deren Verleihung den Personalritterstand erhalten haben. Mit eingetragen werden bei allen Klassen auch die Wappen, wobei die Richtigkeit von Form und Inhalt des Wappens einschließlich der Führung der richtigen Rangabzeichen (Kronen, zum Teil auch Helme) amtlich kontrolliert wird. Die Eintragung ist nachzusuchen und dafür eine bestimmte Gebühr zu entrichten. Veränderungen des Personen- standes durch Geburten, Vermählungen und Sterbefälle sind seitens der be- reits eingegangenen Familien fortdauernd gleichfalls zur Matrikel anzumelden. Die „Immatrikulierung‘ einer Familie findet statt: 1. bei eingeborenen bayer Familien, de- 12*

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