Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1915.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: rgbl

Titel:: Reichs-Gesetzblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1871; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: rgbl_1915

Titel:: Reichs-Gesetzblatt. 1915.

Bandzählung:: 49

Herausgeber:: Reichsdruckerei

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1915

DDC-Sachgruppe:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 115

Bandzählung:: 115

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

Großherzogl. S. Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blakk. Nummer 0. Den 27. Februar 1821. Landeags Verhandlungen. Siebente Zwei und vierzigste Sitzung den laten Febr. 1821. In Gegenwart von 28. Abgeordneten. Die Berathungen über die Wegebau- sache und den hierüber vorgelegten Ent- wurf zu einem Regulativ wurden fortgesetzt. Die Resultate derselben, wird die, dem- nächst abzudruckende, Erklérungsschrift (Bey- lage C66.) enthalten. Auf Veranlassung des F. 13. des er- wähnten Regulativ's wurde die Aufmerksam- keit des Landtags auf die dermalige Wirk- samkeit der Landräthe und den da- durch herbeygeführten Zustand des Ge- meindewesens geleitet. Dem Landtag erschien es sehr rathlich, den Gemeinden die Wegebesserung zu über- lassen, so daß der Landrath nur in dem Falle eintrete, wenn dieser es für nöthig erachte. Denn wolle man die Gemeinden ferner so einengen, wie bisher, und ihnen die freye Dieposition über ihre Einkünfte entziehen; so werde die Kraft und der Wille etwas Gutes und für die Gemeinde Vortheilhaf- tes herzustellen, nach und nach immer mehr Fortsechung. herabsinken, die Selbstständigkeit verlohren ge- hen, und am Ende nichts weiter geschehen, als was man eben anbefohlen habe; dadurch aber werde nicht allein manches Gute unter- bleiben, sondern auch der Gemeinsinn unter- drückt und das Vertrauen der Gemeindeglie- der zu den Ortsvorständen mehr und mehr untergraben werden. Sey hingegen jeder Ortsvorstand, jede Gemeinde, in so weit, als es ihre Einkünfte erlauben, selbststän- dig, und brauche sie sich nur in sofern, als ihre Mittel nicht auslangen, an die ihr vorgesehte Behôörde zu wenden; dann werde ein freyeres und regeres Bewegen eintreten, dessen Nutzen sich bald offenbaren müsse. Was aber die dermaligen Dienstoblie- genheiten der Landräthe betreffe, so könne insonderheit dadurch der Justiz-Beamte von seinen Gerichtsunterthanen leicht entfernt und ihm somit in vielen Fällen die Gelegen- heit benommen werden, für ihr Bestes zu wirken. In dem Verhältniß, in welchem jetzt Justiz-Beamter und Gerichtsunterthan stehen, werde das Vertrauen der letztern zum er- stern nicht leicht zunehmen, indem man den Justiz-Beamten, wenn auch irrig, doch in

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Objekt: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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