Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1915.

Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1847. (31)

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: rgbl

Titel:: Reichs-Gesetzblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1871; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: rgbl_1915

Titel:: Reichs-Gesetzblatt. 1915.

Bandzählung:: 49

Herausgeber:: Reichsdruckerei

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1915

DDC-Sachgruppe:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 146

Bandzählung:: 146

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

20 · Wir Carl Friedrich, von Gottes Gnaden Großherzog von Sachsen-Weimar= Eisenach, Landgraf in Thüringen, Markgraf zu Meißen, gefürsteter Graf zu Henneberg, Herr zu Blankenhayn, Neustadt und Tautenburg ꝛc. ꝛtc. verordnen mit Beirath und Zustimmung Unseres getreuen Landtages nach- träglich zu den Gesetzen vom 19. April 1888 und vom 26. April 1839 bierdurch: 1) Die durch F. 32 des erstern Unseren beiden Landesregierungen und ge- 2 – wissen einzelnen Justiz. Aemtern zugewiesene Befugniß außer Kurs gesetzte Staatsschuld-Uurkunden auf den Inhaber wieder in Kurs zu setzen, soll fortan, wie genannten Landesregierungen, so auch allen Großherzoglichen Justiz-Aemtern und Stadtgerichten ohne Aus- nabme zustehen, ingleichen allen Verwaltungs-Oberbehörden, diesen jedoch nur in Bezug auf solche auf den Inhaber lautende Staatsschuld-Urkunden, welche sie zuvor selbst außer Kurs gesebt haben. Unsere Landesregierungen sind ermächtigt, die unter Nr. 1 bezeichnete Befugniß auch einzelnen Patrimonial-Gerichten je nach Umständen zu übertragen. Im Uebrigen finden die vorstehenden Bestimmungen, wie überhaupt die Gesetze vom 19. April 1833 und vom 26. April 1839 auf alle Staatsschuld-Urkunden des Großherzogthumes Anwendung, welche auf den Inhaber lauten, ohne Unterschied, ob dieselben vor oder nach diesen Gesetzen auögestellt sind, oder erst künftig ausgestellt werden und ohne Unterschied, ob dieselben von der Kammerkasse oder von der Haupt- Landschaftskasse zu vertreten sind.

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