Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1915.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1915

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1915.

Volume count:: 49

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1915

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 154

Volume count:: 154

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Ed. O. Schulze: Verlauf und Formen der Besiedelung des Landes. 103 der „Gewanne“, zusammen. Ein Teil der Flur blieb als Gemeinland, Wald und Weide, gemeinsamer Nutzung vorbehalten. Einige Hufen wurden abgabenfrei mit dem Schulzen= oder Erbrichter- amt dem Lokator als erbliches Lehen übertragen;') pro expensis et labori- bus in fundacione: ex regimine loci; ratione villicationis, locationis; ad jus settenke, bisethinge u. s. w. heißt es bisweilen in den Urkunden. Häufig verband sich damit auch die Schankgerechtigkeit (die gegen Zins weiter verliehen werden konnte), im ferneren Osten sogar Brau-, Mühl-, Brot= und Fleischbankgerechtigkeit. Der Schulze (Erbrichter, Lehnrichter) hatte die niedere Gerichtsbarkeit und Polizeigewalt zu handhaben, für die Durchführung der landesherrlichen Verordnungen zu sorgen, die Abgaben und Leistungen einzutreiben, die Hufen besetzt zu halten, und ein Lehnpferd für den Dienst der Herren zu stellen. In grundherrlichen Dörfern vereinigte er also mit den obrigkeitlichen Befug-- nissen eines öffentlichen Beamten zugleich im Auftrage und Interesse des Grundherrn privatrechtliche Funktionen. Von den Gerichtsgefällen (des Niedergerichts) erhielt er ein Drittel, der Grundherr zwei Drittel. Eine oder zwei weitere abgabenfreie Hufen wurden der Kirche, die sich in fast jedem größeren Kolonistendorf erhob, als Ausstattung zugewiesen. Die übrigen Hufen wurden mit Bauern besetzt, falls nicht etwa einige (4—6) von dem Grundherrn zur Errichtung eines herrschaftlichen Wirtschafts- hofes zurückbehalten wurden. Ein Kaufgeld wurde in unsern Gegenden anscheinend von den Bauern nur selten entrichtet. Bisweilen gaben sie einen ganz geringen Betrag (1160 in Buchwitz 6 Denare für jeden Mansus) „ad corroborandam justitiam“, „in signum emptae possessionis“, um der Sache den Charakter eines Realvertrages zu geben. Den eigentlichen Preis für Grund und Boden erhielt der Grundherr in Rentenform, durch die Zinse, Abgaben und sonstigen Leistungen der Kolonisten. Der Besitz war erblich, aber nicht überall ohne weiteres auch frei veräußerlich, da das Obereigentum dem Grundherrn ver- blieb. Bei Orten vlämischen Rechtes erstreckte sich die Vererbung auf sämt- liche Blutsverwandte, und die Ehe war mit Gütergemeinschaft und Halb- teilung der Hinterlassenschaft verbunden. Sonst waren in der Regel Seiten- verwandte ebenso ausgeschlossen, wie illegitime Nachkommen. Bei erbloser Erledigung fiel die Hufe an den Grundherrn zurück. Ülber die Modi eventueller Veräußerung der Huse findet sich in den *) In der Regel 2; aber auch, besonders im Osten, 4—6 Hufen, oder je die 4., 6., 10. Hufe. — Auf diesen Hufen konnte der Lokator nur ihm zinspflichtige Frei= oder Lehnbauern ansetzen; einer davon mochte abgabenfrei als „Setz“-Schulze fungieren. So besonders, wenn der Lokator ritterlichen oder stadtbürgerlichen Standes war und nicht am Ort wohnte. ·

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