Deutschland unter Kaiser Wilhelm II.: Deutschland unter Kaiser Wilhelm II. Erster Band.

Berger, Herbert von; Zorn, Philipp

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: zorn_kaiser

Title:: Deutschland unter Kaiser Wilhelm II.

Author:: Zorn, Philipp; Berger, Herbert von

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1916

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: zorn_kaiser_001

Title:: Deutschland unter Kaiser Wilhelm II. Erster Band.

Subtitle:: Deutsche Politik, Staat und Verwaltung, Entwicklung des Rechts, Die deutsche Wehrmacht, Die Kolonien.

Author:: Berger, Herbert von; Zorn, Philipp

Buchgattung:: Sachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Versicherung; Kolonien; Militair

Volume count:: 1

Publishing house:: Schmidt & Co. GmbH

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1916

Scope:: 573 Seiten

DDC Group:: Politik; Recht; Wirtschaft

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Staat und Verwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 4. Finanzen und Steuern. Von Dr. Karl Theodor von Eheberg.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Die Einnahmen und das Schuldenwesen. Das Einnahmewesen im allgemeinen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

112 Finanzen und Steuern. II. Buch. Mill. M. errechnet worden. Die Ursachen hiefür waren verschiebene: teils wirklicher Mehr- bedarf, teils Ausfälle an den Einnahmen. Einen erheblichen Mehrbedarf verursachte die Erhöhung der Beamtengehälter und der Mannschaftslöhne, die offenstehenden Posten für Teuerungszulagen von 1907 und 1908, die Aufzehrung des Invalidenfonds, der jähr- liche Zuschuß für die Hinterbliebenenversicherung. Die Mindereinnahmen waren ver- anlaßt durch die Minderbewilligung des Reichstags und dadurch, daß die neuen Einnahme- quellen hinter den Erwartungen stark zurückblieben. Wozu noch kam, daß auch die alten Einnahmen stagnierten. Die gesamten Reichseinnahmen betrugen nach dem Voran- schlag von 1908 nur etwa 200 Mill. M. mehr als 1904, während die ordentlichen Ausgaben in derselben Zeit von 1124 auf 1557 Millionen angewachsen waren. #uch die Stundung der Matrikularbeiträge hatte sich als verfehlt erwiesen und nur die Schuldenlast vermehrt. Endlich wollte die Reichsregierung die Zuckersteuer, einem Versprechen gemäß, er- mäßigen und die unpopuläre Fahrkartensteuer aufheben. Oie parlamentarischen Verhandlungen, die sich an die Vorschläge der Reichsregierung knüpften, sind wohl noch in aller Erinnerung und bedürfen keiner eingehenden Dar- stellung. Rur die wichtigsten Tatsachen seien hervorgehoben. Zur Deckung des Mehr- bedarfs hatten die verbündeten KRegierungen vorgeschlagen: Erhöhung der Branntwein- steuer mittels eines Zwischenhandelsmonopols sowie der Brausteuer, Einführung einer Tabakfabrikatsteuer, einer Weinsteuer, einer Nachlaßsteuer in Verbindung mit einer Wehrsteuer, einer Gas- und Elektrizitäts- und einer Anzeigensteuer, Einführung eines Erbrechts des Staates. Die große Mehrhbeit des Reichstags war darüber einig, daß die Finanzreform ohne stärkere Belastung des Bieres, Branntweins und Tabaks nicht durch- geführt werden könne; aber nur die Biersteuer wurde in der vorgeschlagenen Form ge- nehmigt. An Stelle der Tabakfabrikatsteuer trat eine Ueine Erhöhung der inländischen Kohmaterialsteuer und eine Wertsteuer von ausländischen Fabrikaten, an Stelle des Zwischenhandelmonopols beim Branntwein eine Weiterbildung der bestehenden Steuer. Zn beiden Fällen war mit Mindererträgen zu rechnen. Die Znseratensteuer fiel unter dem Ansturm der in ihren Znteressen bedrohten Presse; die Gas- und Elektrizitätssteuer wurde in eine Leuchtmittelsteuer umgewandelt. Die Nachlaßsteuer bzw. die später an ihrer Stelle in Vorschlag gebrachte Erbanfallsteuer (allgemeine Erbschaftssteuer), um die ein heftiger, mit Leidenschaft geführter Kampf zwischen den linksstehenden Parteien einerseits, dem Zentrum und den Konservativen andererseits entbrannte, fiel ebenso wie das staatliche Erbrecht. An Stelle der Weinsteuer wurde lediglich eine Erhöhung der Schaumweinsteuer bewilligt. Zur Deckung der Ausfälle, die durch die Minderbewilli- gungen und Ablehnungen entstanden, wurden verschiedene zum Teil bedenkliche Steuer- vorschläge gemacht, schließlich einigten sich die rechtsstehenden Parteien, die in der Haupt- sache die Reform durch Mehrheitsbeschlüsse machtein, auf eine Erhöhung des Effekten- stempels, einen Grundstückumsatzstempel, eine Steuer von Gewinnanteilscheinen und Zinsbogen, eine Erweiterung des Wechselstempels, eine Schecksteuer und eine Zündwaren- steuer. Weitere Mittel sollten die Erhöhung des Kaffee- und Teezolles bringen; die geplante Aufhebung der Fahrkartensteuer unterblieb, die Ermäßigung der Zuckersteuer wurde auf weitere 5 Jahre verschoben. Endlich wurden die Matrikularbeiträge verdoppelt 248

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