Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1913.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: rgbl

Titel:: Reichs-Gesetzblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1871; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: rgbl_1916

Titel:: Reichs-Gesetzblatt. 1916.

Bandzählung:: 50

Herausgeber:: Reichsdruckerei

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1916

DDC-Sachgruppe:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 233

Bandzählung:: 233

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: (Nr. 5512) Gesetz über die Verlängerung der Legislaturperiode des Reichstags.

Bandzählung:: 5512

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law

— 50 2 den Stellen haftenden Dlenste und andern gutsherrlichen Leistungen und Abgaben abgelöset werden. Dies soll sowohl in Unsern Domainen und den Gütern der Stadtgemeinen, der Kirchengesellschaften, frommen und milden Stiftungen u. s. w. als auch in den Privatgütern Statt finden. Doch dürfen die Besittzer jener bauerlichen Nah- rungen das Eigenthum eigenmcchtig nicht ergreifen, noch die bisherigen Verbind- lichkeiten zur Leistung und Abführung ihrer Oienste und Abgaben verweigern, oder sich eigenbeliebige AbTSnderungen in der bisherigen Art und Weise der Abtragung erlauben. Wir befehlen ihnen vielmehr ernstlich, bei Vermeidung der in den Gesetzen wegen unerlaubter Selbsthülfe und Widersetzlichkeit bestimmten Nach- theile und Strafen, mit der Leistung ihrer Dienste und der Abführung ihrer Ab- gaben so lange pünktlich sortzufahren, bis die anderweitige Regulirung ihrer Verhältnisse durch Vergleich oder durch die bestellte Generalkommission zu Stande gebrachr, und der Zeitpunkt der Ausführung gekommen ist. Fasihere &. 2. Für Ackernahrungen sollen diejenigen Stellen geachtet wer- der“ Srellic, den, deren Hauptbestimmung es ist, ihren Inhaber als selbstständigen Acker- h eich, dee- die= wirth zu ernähren. Das Daseyn dieser Bestimmung ist dann anzunehmen, wenn wendung in- entweder von der Stelle Spanndienste geleistet werden müssen, oder wenn der Besitzer bisher gewöhnlich zu deren Bewinhschaftung Zugvieh (Perde oder Rindvieh) gehalten hat, oder solches zu deren Bewirthschaftung fortdauernd erforderlich ist. Ist aber keine von diesen drei Beslimmungen bei der Stelle vor- handen; so gehört sie zur Klasse der Dienst-Familienstellen. Diese letztern un- terliegen dem gegenwärtigen Gesetze nicht. C &. 3. Für bäuerlich werden A. diejenigen Ackernahrungen gehalten, welche entweder: 1) zu den schon in den Jahren 1772. und 1773. von Uns in Besitz genomme- nen Landestheilen gehörig, in den während dieses Besitzes ausgenommenen Steuer-Anschlägen und Steuerrollen zur bäuerlichen Hufensteuer oder doch als Danniker, Ratayer u. s. w. zu Schutzgeld veranschlagt sind; oder 2) bei Verkündung dieses Gesetzes entweder a) mit Diensten zur Bewirthschaftung eines herrschaftlichen Gutes belaster sind, oder b) als zur Kultur ausgesetzte Güter (Laßgüter) im Sinne des §K. 626. u. folg. Tit. 21I. Th. I. des Allgemeinen Landrechts, sey es zu erblichen oder nicht erblichen Rechten, besessen worden. # 4. Für bäuerlich werden ferner B. auch dicjenigen Ackernahrungen gehalten, die zwar frei von herrschaftlichen Diensien als sogenannte emphytemische Güter auf bestimmte Jahre oder Geschlechtsfolgen, mit oder ohne Befugniß, nach Ablauf der Frist die Ver- län-=

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