Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XXIV. Jahrgang, 1913.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: kbl

Titel:: Deutsches Kolonialblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1890; 1921

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: kbl_1913

Titel:: Deutsches Kolonialblatt. XXIV. Jahrgang, 1913.

Bandzählung:: 24

Herausgeber:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1913

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

430 des Impost-Controleurs im Neu— städtischen Kreise hielt der Landtaz nicht für nöthig. Hinsichtlich der unter 3. erwähnten Dienstverháltnisse des Kriegskas- sedieners fand der Landtag zwar noth- wendig, daß der gegenwärtige Diener dem Landschaffts-Collegium ganz wieder überwie- sen werden müsse, glaubte aber, daß er seine, bereits bey'm Kriegskasse-Etat mit aufge- nommene Besoldung, ferner aus dieser Kasse beziehen könne, und daß seine Geschäfte bey Großherzogl. Landes-Direction, ohne daß eine neue Besoldung nöthig seyn werde, von ei- nem des dort angestellten unteren Polizey- Personals zu besorgen seyn dürften. Diese sämmtlichen Beschlüsse zu 1—z. wurden in die Etats-Schrift verwiesen. Auf das höchste Decret vom roten April 1821., die Kettenzieherlöhne bey Vermessungen betreffend (Bepl. U. 5.) nahm der Landtag das Reglement vom Jahre 1730., nach welchem die Kettenzieher von den Gemeinden zu stellen sind, als ein in Zukunft für das ganze Großherzogthun an tendes Gesetz an, und war der Meynung, daß auch ohne dieses Gesetz die Uebernahme jener Last von denjenigen, zu deren Gunsten die Vermessung erfolge, in der höchsten Bil- ligkeit beruhe und in dem alt-Eisenachischen Kreise um so weniger zu bezweifeln sey, weil dort, nach einem altern Gesetze, die Grund- stücksbesitzer sogar den dritten Theil aller Messungskosten tragen sollten, worauf aber jetzt nicht mehr bestanden werde. Die Anforderung mehrerer neu- Weimarischen Gemeinden wegen Vergütung der Kriegslasten von der Zeit ihrer Vereinigung mit dem Großherzog- thume, bis dahin, wo deren Steuern von Großherzogl. Kammer an die Landschaffts- kasse übergegangen sind, worüber das höchste Decret vom Zten März 1821. (Beyl. V. ö.) in Vortrag kam, veranlaßte eine ausführliche Berathung, deren Resultat dahin gieng, daß jene Vergütung aus der Landschafftskasse in keinem Falle geleistet werden könne, weil in solche während jener Zeit durchaus keine Ab- gaben aus jenen Ortschaften geflossen wären, und daß daher entweder die Großherzogliche Kammer, die verlangte Vergütung werde zu tragen haben, oder wenn auch diese, weil fee ebenfalls keine Kriegsabgaben aus jenen Orten erhoben habe, nicht für dazu verbunden ge- achtet werden könne, eine Vergütung über- haupt nur in sofern eintreten werde, als solche von den hohen Mächten, deren Trup- pen verpflegt worden, erfolge. Ueber bevde vorerwähnte Gegenstände wurde die Erklä- rungsschrift Beyl. W. 5. beschlossen. Ein ausführlicher Vortrag aus einem höch- sten Decrete vom 25sten Januar 1821., die bisher bestandenen Wasser= und Uferbaukassen, und ein neues Nec- gulativ über die Verbindlichkeit zu Bestreitung der Wasser und Uferbaue betreffend, (Beyl. X. ö.) veran- laßte die Beschlüsse, welche aus der deßhalb abgegebenen Erklárungsschrift (Beyl. T. 5.) näher hervorgehen. Endlich wurden noch in der heutigen Sitzung vorgetragen: 1) ein höchstes Decret vom 13ten April 1821. die Zollverhältnisse im Amte Allstedt betr., 2) ein dergleichen von demselben Tage, die Diemembration geschlossener Bauerngüther betr. (Bepl. 2. ö.) auf die Erklérungsschrift vom 209sten März die- ses Jahres zu No. VI. (S.= 313. dies. Bl.), 3) ein höchstes Decret vom öten April dieses Jahres, die noch unvergüteten älteren Kriegsforderungen in den #themaligen Hessischen, Erfurt- Blankenhaynischen und reichêrit-

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fullscreen: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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