Die Handelsgesetzgebung des deutschen Reiches.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: rgbl

Titel:: Reichs-Gesetzblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1871; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: rgbl_1916

Titel:: Reichs-Gesetzblatt. 1916.

Bandzählung:: 50

Herausgeber:: Reichsdruckerei

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1916

DDC-Sachgruppe:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 3

Bandzählung:: 3

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: (Nr. 5012) Bekanntmachung über vorübergehende Zollerleichterungen.

Bandzählung:: 5012

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law

G 933 20 das Vermessungswesen, von demselben Tage (Amtsbl. 1908, S. 126 ff.)“) sowie auf die Anweisung für die Ausführung von Vermessungsarbeiten durch Privatlandmesser vom 21. Dezember 1912 (Amtsbl. 1913, S. 2 ff.)““) wird folgendes bestimmt: Nachdem sich im Schutzgebiete staatlich geprüfte Privatlandmesser niedergelassen haben, sollen bis auf weiteres Vermessungsbeamte des Gouvernements zur Vermessung privater Grundstücke grund- sätzlich nicht mehr zur Verfügung gestellt werden. Ausnahmen find nur zulässig, wenn — wie z. B. bei großer Entfernung von der Küste — die Heranziehung der Privatlandmesser mit unverhältnis- mäßig großen Kosten für die Grundbesitzer verbunden ist und die Vermessung nicht verschoben werden kann, bis ein Privatlandmesser Sammelaufträge in der betreffenden Gegend zu erledigen hat. In solchen Fällen ist aber vorher die Genehmigung des Gouvernements einzuholen. Buea, den 3. Juli 1913. Der Kaiserliche Gouverneur. Ebermaier. Verfügung des Couverneurs von Ramerun über Kmtsboten. Vom 11. August 1913. (Amtsbl. für Kamerun 1913, Nr. 27, S. 375 ff.) J. Die bei den Dienststellen beschäftigten, bisher Polizisten, Polizeiboten, Zustellungsboten, Stationsboten u. a. genannten, zur Vollstreckung von Verfügungen der Behörden des Schutzgebiets verwendeten Farbigen werden fortan Amtsboten benannt. Es ist dafür Sorge zu tragen, daß sich diese Benennung in der Offentlichkeit einbürgert. Diese Amtsboten find zu Botengängen, Ladungen, Karawanenführung, Begleitung von Reisenden und ähnlichen Aufgaben zu verwenden. Mannschaften der Polizeitruppe dürfen zu solchen Aufgaben nur dann herangezogen werden, wenn ein besonders dringender Anlaß hierzu vorliegt. II. Für die Amtsboten wird folgende Bekleidung festgesetzt: 1. als Kopfbedeckung roter, gerollter Fez ohne Adler und Kokarde; 2. ein Hemd, das ohne Rock oder Überkleid zu tragen ist, aus starkem Stoff nach Schnitt des Soldatenhemdes und mit Bruststreifen wie am Soldatenhemd. Grundfarbe Kaki oder blau; Farbe der Streifen freigestellt, jedoch innerhalb eines Bezirks gleichmäßig. Auf dem Bruststück des Hemdes ist der Anfangsbuchstabe des Namens der Dienststelle und eine mit der laufenden Nummer des namentlichen Verzeichnisses der Amtsboten übereinstimmende Zahl in Stoffstreifen von der Breite der Bruststreifen anzubringen. Soweit der Anfangsbuchstabe allein Zweifel über die Bezirkszugehörigkeit des Amtsboten zuläßt, ist ein weiterer Buchstabe des Bezirksnamens zuzusetzen Die Beigabe von Bein= und Fußbekleidung sowie von Schlafdecken bleibt den Bezirks- leitungen überlassen. III. Bereits vorhandene, von den Festsetzungen zu II abweichende Bekleidungsstücke dürfen innerhalb von zwei Jahren aufgetragen werden. IV. Eine militärische Ausbildung der Amtsboten zur Erlangung einiger Fertigkeit im Exerzieren und Schießen ist anzustreben. Im übrigen versehen die Amtsboten ihren Dienst im allgemeinen unbewaffnet. V. Die Kosten für die Unterhaltung einschließlich Bekleidung der Amtsboten fallen dem Selbst- bewirtschaftungsfonds zur Last. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, daß außer den durch den Wirtschaftsplan bereits überwiesenen Mitteln weitere Gelder für 1913 nicht mehr zur Verfügung gestellt werden können. 7) Val. „D. Kol. Bl.“ 1909, Nr. 3, S. 80 fH. *l) Val. „D. Kol. Bl.“ 1918, Nr. 15, S. 657 f.

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Objekt: Deutsches Kolonialblatt. XXIV. Jahrgang, 1913. (24)

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