Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen. (1)

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: rgbl

Titel:: Reichs-Gesetzblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1871; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: rgbl_1916

Titel:: Reichs-Gesetzblatt. 1916.

Bandzählung:: 50

Herausgeber:: Reichsdruckerei

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1916

DDC-Sachgruppe:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 24

Bandzählung:: 24

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

Artikel 20. Entstehungsgeschichte. 369 Artikel 20. Die Wissenschaft und ihre Lehre ist frei. 1. Eutstehungsgeschichte. — Der Satz „die Wissenschaft und ihre Lehre ist frei“ erscheint zuerst in den deutschen Grundrechten (5 152 der N von 1849), aus denen ihn die oktr V (Art. 17) übernommen hat. Die amtlichen Erläuterungen zu den kirchen= und schulrechtlichen Bestimmungen der letzteren begleiten den Art. 17 mit folgenden Be- merkungen (S. 17 der oben 283 zitierten Druckausgabe): „Die Wissen schaft und ihre Auslübung sollen fernerhin keine anderen Schranken kennen als ihre eigene Wahrheit und, insofern sie dieselben verkannten und überschritten, die Heiligkeit des Strafgesetzes. Denn unter dem Vorwande der Wissenschaft wird gegen die höchsten Interessen und Rechte der Menschheit und des Staates ebensowenig gefrevelt werden dürfen wie durch die freigegebene Rede und Presse.“ Eine Ergänzung dieser Motive bildet, was der Unterrichtsminister bei Revision des Artikels in der I. K. sagte: „Dieser Artikel findet seinen Grund in der Klage über frühere Bedrückungen der Freiheit der Wissenschaft und ihrer Lehre, und um von seiten des Staates auszusprechen, daß solche Bedrückungen nicht stattfinden sollen, hat der Artikel seinen Platz in der Vul ge- funden. Hätte er ihn nicht gefunden, so würde es, ich gebe es zu, nicht nötig gewesen sein, ihn jetzt zu setzen, denn das ganze Verfassungs- werk, die Zeit und die Verhältnisse des Lebens machen an und für sich schon eine Unterdrückung der Freiheit der Wissenschaft unmöglich, wem auch eine Regierung sie versuchen sollte. Da aber der Ausdruck der Freiheit der Wissenschaft und ihrer Lehre in die Verfassung aus den entwickelten Gründen übernommen worden ist, so kann die Re- gierung nicht wünschen, daß er aus ihr herausgehe, da sie dem Satze treu handeln will. Es ist schwer, diejenigen Ausnahmen, die in der Natur der Dinge liegen, in den Satz hineinzulegen. Es versteht sich von selbst, daß eine maßlose Freiheit nicht nachgegeben werden kann, denn eine solche würde nach der andern Seite eine die Freiheit beschränkende Unterdrückung zur Folge haben. Die Regierung hat mit dem Satze nur sagen wollen und können: Insoweit es mit ihren Zwecken vereinbar sei, wolle sie die Wissenschaft frei sein lassen; und sie wird das gegebene Wort lösen“ (I. K. 1039). Diese Worte richten sich zum Teil gegen den Antrag des Zaussch der I. K., den Artikel zu streichen. Der ZAussch hielt, wie aus seinem Bericht (I. K. 1037) hervorgeht, den Artikel einerseits für überflüssig, — da die Freiheit der Wissenschaft und ihre Lehre bereits durch andere Verfassungsartikel, Anschütz, Preuß. Berfassungs-Urkunde. I. Band. 24

Zugriffsbeschränkung

Nutzungslizenz

fullscreen: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen. (1)

Zeitschrift

Zeitschriftenband

law_gazette

Inhalt

Downloads

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Bildfragment

Formate und Verlinkungen

Links

Zitieren

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Zitierempfehlung