Illustrierte Geschichte der Sächsischen Lande und ihrer Herrscher.: Illustrierte Geschichte der Sächsischen Lande und ihrer Herrscher. I. Band, 1. Abteilung. Von den Anfängen bis zum Tode Friedrichs des Strengen (1381).

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: rgbl

Titel:: Reichs-Gesetzblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1871; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: rgbl_1916

Titel:: Reichs-Gesetzblatt. 1916.

Bandzählung:: 50

Herausgeber:: Reichsdruckerei

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1916

DDC-Sachgruppe:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 74

Bandzählung:: 74

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: (Nr. 5147) Bekanntmachung über Erleichterungen im Patent-, Gebrauchsmuster- und Warenzeichenrechte.

Bandzählung:: 5147

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law

Gouvernementsrat 14. 3. 1907. — Annahme der Banknoten 16. 3. 1907. 448 Anträge von Bürgerschaftsvertretern, die einen selbständigen Gegenstand der Tagesordnung bilden sollen, sind schriftlich zu stellen und von mindestens. zwei Bürgerschaftsvertretern zu unterzeichnen. Der Gouverneur kann aus poli- tischen oder militärischen Gründen die Aufnahme in die Tagesordnung und die Beratung versagen. 8 7. Der Gouverneur beraumt die Sitzung an und leitet sie und erläßt erforderlichenfalls eine Geschäftsordnung nach Anhörung des (Gouverne- mentsrats, Den Mitgliedern ist rechtzeitig, in der Regel wenigstens drei Tage vor der Sitzung von der Tagesordnung Kenntnis zu geben. Nach Ermessen des Gouverneurs oder auf Verlangen eines Bürgerschafts- vertreters ist eine Abstimmung herbeizuführen. Der Gouverneur ist an das Ergebnis der Beratung auch im Falle der Ab- stimmung nicht gebunden. $ 8. Die Mitglieder des Gouvernementsrates sind zur Geheimhaltung ver- pflichtet, soweit der Gouverneur die zur Beratung kommenden Gegenstände ala geheim bezeichnet. 8 9. Über die Sitzungen des Gouvernementsrats wird ein Protokoll ge- führt, das den Hergang der Sitzung und soweit als möglich auch die Be- sprechungen wiederzugeben hat. Das Protokoll wird nach Anerkennung durch Unterschrift der beteiligten Sprecher veröffentlicht, soweit die Beratungsgegenstände nicht als geheim be- zeichnet sind. / & 10. Diese Verordnung tritt am Tage der Veröffentlichung in Kraft. Mit dem gleichen Tage wird die Verordnung, betreffend die Wahl von Vertretern der Zivilgemeinde, vom 13. März 1899*) aufgehoben. Die Zeit für die erste Wahl von Bürgerschafisvertretern wird durch be- sondere Bekanntmachung festgesetzt werden. Tsingtau, den 14. März 1907. Der Kaiserliche Gouverneur. Truppel. 8. Anweisung des Staatssekretärs des Reichs-Marine-Amts, betreffend Annahme der Banknoten der Deutsch-Asiatischen Bank bei Zahlungen. Vom 16. März 1907. (Amtebl. 1907 S. 117.) Ich ermächtige die Kasse des Kaiserlichen Gouvernements Kiautschou, bis auf weiteres die von der Deutsch-Asiatischen Bank auf Grund der Konzession des Reichskanzlers vom 8. Juni 1906**) ausgegebenen, auf Tsingtau-Währung lautenden Noten bei allen den Nennwert der Noten erreichenden oder über- steigenden Zahlungen anzunehmen. Die Kasse hat die Noten demnächst bei ihren Zahlungen wieder zu benutzen. Berlin, den 16. März 1907. Der Staatssekretär des Reichs-Marine-Amts. v. Tirpitz. *) Vgl. D. Kol. Gesetzgeb. Bd. IV S. 188. “*) Vgl. D. Kol. Gesetzgeb. Bd. X 8. 366.

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Inhaltsverzeichnis: Die deutsche Kolonial-Gesetzgebung. Elfter Band. (11)

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