Preußische Geschichte.: Preußische Geschichte.  Dritter Band.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: rgbl

Titel:: Reichs-Gesetzblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1871; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: rgbl_1916

Titel:: Reichs-Gesetzblatt. 1916.

Bandzählung:: 50

Herausgeber:: Reichsdruckerei

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1916

DDC-Sachgruppe:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 109

Bandzählung:: 109

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

160 — Nr. 18 — Verordunng. (Vom 6 Juni 1916) Die Regelung der Fleischversorgung betressend. Zum Vollzug der Bundesratsverordnung vom 27. März 1916 über die Regelung der Fleischversorgung (Reichs-Gesetzblatt Seite 199) und auf Grund der Bundesratsverordnung vom 25. September 1915 über die Errichtung von Preisprüfungsstellen und die Versorgungs- regelung in der Fassung vom 4. November 1915 (Reichs-Gesetzblatt Seite 607, 728) wird verordnet, was folgt: 81. Die Kommunalverbände sind verpflichtet, soweit dies zur Vermeidung von Ansammlungen vor den Verkaufsstellen erforderlich ist, zur Regelung des Absatzes von frischem Fleisch (abge- sehen von Wild und Geflügel), von frischer Wurst und von Rohfett an die Versorgungs- berechtigten in Ergänzung unserer Verordnung vom 11. April 1916, Regelung der Fleisch- versorgung betreffend (Gesetzes= und Verordnungsblatt Seite 81), weitere Vorschriften zu er- lassen. Zur Erfüllung dieser Verpflichtung sind sie insbesondere befugt: 1. die Verteilung der Schlachtungen abweichend von der Vorschrift des § 2 Absatz 2 unserer Verordnung vom 11. April 1916 vorzunehmen, anzuordnen, daß die Versorgungsberechtigten sich bei bestimmten Gewerbetreibenden als Kunden einzutragen haben und nur bei diesen frisches Fleisch, frische Wurst und Rohfett kaufen dürfen, . zu bestimmen, daß wöchentlich eine bestimmte Mindestmenge von frischem Fleisch, frischer Wurst und Rohfett bei rechtzeitiger Voranmeldung vorweg von den Gewerbe- treibenden an die bei ihnen als Kunden eingetragenen Versorgungsberechtigten zu ver- kaufen ist und daß die Abgabe zu bestimmten Zeiten zu erfolgen hat. § 2. Diese Verordnung tritt mit dem Tage ihrer Verkündung in Kraft. Karlsruhe, den 6. Juni 1916. Großherzogliches Ministerium des Innern. von Bodman. V# Dr. Schühly. Verordunung. (Vom 6. Juni 1916.) Die Regelung der Eierversorgung betreffend. Zum Vollzug der Bundesratsverordnung vom 25. September 1915 über die Errichtung von Preisprüfungsstellen und die Versorgungsregelung in der Fassung vom 4. November 1915 (Reichs-Gesetzblatt Seite 607, 728) wird verordnet, wus folgt:

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fullscreen: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1916. (48)

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