Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1917.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1917

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1917.

Volume count:: 51

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1917

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 2

Volume count:: 2

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 5647) Bekanntmachung, betreffend Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung über den Verkehr mit Schuhsohlen, Sohlenschonern, Sohlenbewehrungen und Lederersatzstoffen vom 4. Januar 1917 (Reichs-Gesetzbl. S. 7).

Volume count:: 5647

Document type:: Periodical

Structure type:: law

201 ) uund Verordnungsblall für das Königreich Sachsen, 144 Stück vom Jahre 1840. eetz) Bekanntmachung, die Abänderung einiger Bestimmungen des Prämienausschreibens vom lsten März 1838 betreffend; vom 18ten Juli 1840. Nechdem das Ministerium des Innern auf Grund der gemachten Erfahrungen Sich ver- anlaßt gefunden hat, die Bestimmungen in § 15, 16 und 17 der Bekanntmachung vom 1sten März 1838, die zu Beförderung der Landwirthschaft und Gewerbe auf die sechs Jahre von 1838 bis mit 1843 gusgesetzten Preisaufgaben betreffend, in der nachstehends bemerkten Weise abzuändern, so wird solches mit Sr. Königlichen Majestät Aller- höchster Genehmigung andurch bekannt gemacht. Zu § 15. Der darin angegebene Prämiensatz von ache Groschen für jedes Schock Hopfenstöcke, welches zur arbeitenden Classe gehörige Besitzer kleinerer Grundstücke neu angelegt haben, sobald die Ausführung der Pflanzung nach dem Ermessen des landwirthschaftlichen Comité vollständig und zweckentsprechend erfolge ist, wird auf einen Thaler — — und der für den Fall, daß damit die Urbarmachung zeieher wenig benutzter Räume ver- bunden gewesen, nach Verhäleniß des dabei startgefundenen Aufwandes zugesicherte Prä- miensatz von zwölf bis sechszehn Groschen wird auf einen Thaler acht Groschen — bis einen Thaler sechszehn Groschen erhöht, wogegen es im Uebrigen bei den in diesem Paragraphen unter Nummer 1 —4 erwähnten Bedingungen auch fernerhin zu bewenden hat. Zu § 46. Die Ausführung von Wiesenbewässtrungsanlagen ist unter den in diesem Paragraphen bemerkten Voraussetzungen nur dann zu einer Belohnung geeigner, wenn davon bereits vor Angriff des Unternehmens der Amtshaupemannschaft Anzeige geschehen ist. Diese 1840. 29

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Metadata: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1840. (6)

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