Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1840.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1917

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1917.

Volume count:: 51

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1917

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 10

Volume count:: 10

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 5663) Bekanntmachung, betreffend Änderung der Anlage C zur Eisenbahn-Verkehrsordnung.

Volume count:: 5663

Document type:: Periodical

Structure type:: law

12 dem öffentlichen Schuldienst des Fürsteniums aus und verlieren gleichzeitig alle Reihte, die aus dem von ihnen verwaltetcn Schulamt für sic etwa entstanden sind. Greiz, den 27. April 1911. Fürstlich Reuß- Plauisches Konsistorium. Meding. Tippmann. 7. Neai 2., Ma. 1 4 s vonIlZ.Jnni1011, das Strafregisterwesen betreffend. Mit Höchster im Namen Seiner Hochfürstlichen Durchlauchl des Fürsten erteilter Genehmigung Seiner Durchlaucht des Regenten wird im Auschluß an die Regierungs-Bekanntmachung vom 14. Dezember 1896, die Einrichtung von Straf—- registern und die wechselseitige Mitteilung der Strafurteile betreffend (Gesetzsammlung Seilc 20), zur Erleichterung der Geschäftslast der Strafregisterbehörden und zur Vereinfachung des Geschäftsganges verordnet, was folgt: 1. Die Einforderung eines Registerauszugs hat insoweit zu unterbleiben, als die erforderliche Feslstellung der Bestrafungen aus bekannten und ohne weiteres zugänglichen Strafakten erfolgen kann. Sind die bis zu einem bestimmten Zeitpunkie erfolgten etriteuen ohne Inanspruchnahme des Strafregisters ermitlelt (Nr. 1), so ist die Aufrage an die Registerbehörde auf den seit der letzten bekannten Bestrafung verflossenen Zeitraum zu beschränken. Hlerbei ist die letzte Verurteilung nach Tag. Gericht und Aktenzeichen zu bezeichnen. Bei jeder Anfrage ist der Aufenthaltsort (Haftort) der Person, auf welche sich die Anfrage bezieht, wenn angängig, anzugeben. Der Aufenthaltsort (Haftort) wird beim Vorliegen von Steckbriefsnachrichten oder Suchvermerken der suchenden Behörde von dem Registerführer alsbald mitgeteilt. In den Fällen der Verurteilung Abwesender wegen Verletzung der Wehrpflicht kann die Steckbriefsnachricht ourch einen auf der Straf- nachricht mit roter Tinte anzubringenden Vermerk: „Zugleich Steck- r 5

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Object: Gesetzsammlung für das Fürstentum Reuß älterer Linie. 1911. (60)

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