Heinrich der Löwe Herzog von Bayern und Sachsen.

Bibliografische Daten

Monografie

Persistenter Identifier:: philippson_heinrich_der_loewe_1918

Titel:: Heinrich der Löwe Herzog von Bayern und Sachsen.

Erscheinungsort:: Leipzig

Herausgeber:: Oskar Leiner

Dokumenttyp:: Monografie

Sammlung:: bayern

Erscheinungsjahr:: 1918

DDC-Sachgruppe:: 900

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Subhastation. Rücktritt vom Meistgebote. 83 ten von Dr. Briegleb gemachten Aeußerung!) so gedeutet werden können, als ob es bei dem #K. 102 des Entwurfes habe belassen und nur noch die Ordnungsstrafe habe hinzugefügt wer- den wollen. — Allein wenn man die Verhandlungen beider Kammern genauer prüft, so muß man sich bald vollkommen überzeugen, daß der §F. 102 des Entwurfes entschieden verworfen, der Meistbietende durch den Zuschlag bei der Versteigerung an sein Meist- gebot ohne Zeitbeschränkung gebunden und daß er gegen die ihn bei verspäteter Zustellung des Zuschlagsdekretes bedrohenden Nachtheile nur durch den jetzigen Abs. 2 des §. 102 des Gesetzes geschützt werden wollte 2). 1) Verh. d. K. d. Abg. v. 1837, Prot.-Bd. A S. 375 Alinea 1 u. 2. 2) Wir verweisen insbesondere: a) auf den Vortrag des Ausschußref. d. K. d. Abg. zu F. 102 d. Entw., wo (a. a. O. Beil.-Bd. VI S. 314) derselbe vor- schlägt, den Zuschlag sogleich zu ertheilen, um den Bieter an sein Gebot zu binden; b) auf die Fassung des Ausschußprotokolles (a. a. O. S. 420), wo der jetzige Abs. 2 des §. 102 „statt“ des ent- sprechenden §. des Entwurfes angenommen wird; c) auf die Aeußerung Briegleb's selbst (am oben Note 1 angef. O. S. 374 unten und S. 375 oben), wo die Bestimmung des Entwurfes als schädlich bezeichnet wird; d) auf die Aeußerung des Regie- rungskommissärs (a. a. O. S. 375 und 376), wel- cher sich so ausspricht, wie er sich gar nicht hätte aussprechen können, wenn der Rücktritt vom Meistgebote neben der Ordnungsstrafe für das Ge- richt hätte beibehalten werden wollen; e) auf die Fassung des Kammerbeschlusses (a. a. O. S. 376), wonach der Antrag des Ausschusses angenommen wurde, der §. 102 des Entwurfes aber hinweg- fallen soll; f) auf das Referat und Gutachten des Ausschußref. d. K. der Reichsräthe zu §. 102 Verh. d. K. d. Reichsr. v. 1837 Beil.-Bd. 1 .318—321), woraus (s. insbes. S. 320 lit. a)

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Objekt: Blätter für Rechtsanwendung. XXXI. Band. (31)

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