Das Staats- und Verwaltungsrecht des Fürstentums Schwarzburg-Rudolstadt.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1917

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1917.

Volume count:: 51

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1917

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 34

Volume count:: 34

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 5724) Bekanntmachung, betreffend Festsetzung des Zuschlags zu den Friedenspreisen der zum Kriegsdienst ausgehobenen Pferde.

Volume count:: 5724

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Die Kirche. 59 Als pensionsberechtigtes Diensteinkommen ist das einem Geistlichen zur Zeit seiner Pensionierung zustehende Dienst- einkommen (Grundgehalt, Alterszulagen, freie Dienstwohnung) anzusehen. Der Wert der freien Dienstwohnung wird dabei mit 300 Mk. berechnet. Das Ruhegehalt besteht bei zehn und weniger Dienstjahren in 40°%o des Diensteinkommens. Für jedes weitere auch nur begonnene Dienstjahr erhöht sich die Pension um 11/a°o, über 80% kann sie in keinem Falle steigen. Die Dienstjahre werden von dem Zeitpunkt der nach Zurücklegung des 25. Lebensjahres erfolgten ersten unwider- ruflichen Anstellung in einem geistlichen Amte im Fürstentum berechnet. Hinzugerechnet wird jedoch die Zeit, während welcher ein ordinierter Geistlicher nach vollendetem 25. Lebens- Jahre bereits vor der definitiven Anstellung ein geistliches Amt verwaltet hat, sowie die pensionsberechtigte Dienstzeit, die ein Geistlicher vor seinem Eintritt in das geistliche Amt als Lehrer im öffentlichen Schuldienste des Landes gestanden oder in einem anderen Staate in einem geistlichen oder öffentlichen Schulamte zugebracht hat. Die Zahlung des Ruhegehalts endigt mit dem Sterbemonat. Hinterläßt ein Geistlicher, welcher Ruhegehalt bezieht, eine Witwe oder noch nicht volljährige unversorgte Kinder, so haben diese außer dem Sterbemonate noch ein Vierteljahr das Ruhegehalt des Verstorbenen zu beziehen. Die Zahlung des Ruhegehaltes erfolgt in vierteljährigen Nachzahlungen aus der Pensionskasse für die Geistlichen. Zu dieser Kasse hat jeder Geistliche bei dem ersten Eintritte in ein ständiges geistliches Amt ein einmaliges Beitrittsgeld und bei Beförderung in ein Amt mit höherem Einkommen von dem Betrage der Gehaltserhöhung ein des näheren bestimmtes Beförderungsgeld zu entrichten. Ferner hat jedes Kirchen- ärar, welches werbendes Vermögen besitzt, alljährlich einen Beitrag von 2°/o des jedesmaligen Reinertrags zur Pensions- kasse zu entrichten. Insoweit die Einnahmen dieser Kasse das Bedürfnis derselben nicht decken, werden aus Landes- mitteln die erforderlichen Zuschüsse geleistet. Die Be- stimmungen über die Einrichtung und Verwaltung der Pensions- kasse werden von dem Ministerium, A. f. K. u. S., getroffen. (G. vom 20. Dezember 1881.)

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