Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1868.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: gvbl_sachsen

Titel:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Erscheinungsort:: Dresden

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: sachsen

Erscheinungsjahr:: 1835; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: gvbl_sachsen_1868

Titel:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1868.

Bandzählung:: 34

Herausgeber:: Meinhold & Söhne

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: sachsen

Erscheinungsjahr:: 1868

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

— 354 — Der in gegenwärtigem Gesetze (Abschnitt VII und VIII, Cap. 1) begründeten Rechte gegen andere Bergwerksbesitzer und gegen Grundeigenthümer wird jedoch ein Kohlenwerksbesitzer nur theilhaftig, wenn und so lange sein Grubenfeld für einen rationellen Betrieb hinreichend groß und passend gestaltet und dieß Seiten des Bergamts (I 174) durch Ertheilung eines Abbauscheins anerkannt ist. Letzterer kann, wenn diese Voraussetzungen nicht mehr vorhanden sind, nach Gehör der Betheiligten wieder zurückgezogen werden. Den beim Eintritte der Wirksamkeit dieses Gesetzes bereits in Betrieb stehenden Kohlen- werken ist ein Abbauschein jedenfalls zu ertheilen, dafern sie darum binnen sechs Monaten von diesem Zeitpunkte an nachsuchen. Den Kohlenwerksbesitzern stehen hinsichtlich der nicht in ihrer eigentlichen Berechtigung be- griffenen Mineralien die in §§ 46 und 47 aufgeführten Befugnisse zu. 85. Steinsalz und Salzquellen. Die Benutzung von Steinsalz und Salzquellen zur Salzgewinnung bleibt dem Staats- fiscus vorbehalten. Es kann jedoch von dem Finanzministerium Privatpersonen Concession dazu gegeben werden. · Dabei finden auf die Verhältnisse des Staatsfiscus und des Concessionars zu anderen Bergwerksbesitzern und zu den Grundeigenthümern die Vorschriften dieses Gesetzes, soweit dieß der Natur der Sache nach thunlich ist, analoge Anwendung. 86. Staatsbergbau. Wird für Rechnung des Staatsfiscus Bergbau betrieben, so gelten für ihn ebenfalls die Vorschriften dieses Gesetzes. Abschnitt II. Von der Betheiligung am Bergbaue. 87. Allgemeine Bestimmung. Jede zur Erwerbung von Eigenthum befähigte, physische oder juristische Person kann auch Bergwerkseigenthum erwerben. 88. Gesellenschaften. Befindet sich ein Berggebäude im Besitze von mehreren, physischen oder juristischen Personen (Gesellenschaft), so haben dieselben einen Bevollmächtigten, welcher in allen das Berggebäude

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