Briefe und Akten zur Geschichte des Dreissigjährigen Krieges.: Briefe und Akten zur Geschichte des Dreissigjährigen Krieges. Neunter Band.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1917

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1917.

Volume count:: 51

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1917

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 73

Volume count:: 73

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 5813) Gesetz über Sicherung der Kriegssteuer.

Volume count:: 5813

Document type:: Periodical

Structure type:: law

243. 1611 565 Wesens nicht teilbaftig machen wolle; deswegen schlug Oelhafen Juni 20. 4. vor, die Städte sollen nur die Kosten tragen, die auf die Abdankung des Volkes giengen, was mit der Erhaltung von Buhe und Frieden im Reich zu verantworten wäre oder 5., die Städte verwenden das, was sie noch in den Rechnungen passieren lassen wollen, auf- Abzablung des Volks in der Oberpfalz, das nur zur Defension wider die Passauer gebraucht worden war; die Kurpfalz, die viel aufgewendet hat, soll der Städte Bewilligung dafür an- nehmen, des elsässer Zugs wegen aber mit den Fürsten machen, was sie will; doch sollen die Städte nur so viel bewilligen, als dies Volk die Monate über (ohne die hohe Befehle, Artillerie, Werbung etc.) gleichsam in der Garnison zu erhalten gehabt hätte und zwar gegen Abzug der Kommiss. Wegen des Vorrats: Aus den Rechnungen ist zü ersehen, dass in der Kassa der Union nichts ist als die zu Terinitatis verfalenen fünfzehn Monate, von denen die unierten Städte acht schon erlegt haben; es wird also vermutlich von Anti- ıipation der Termine oder anderweitiger Stärkung des Vorrats proponiert werden. Fis haben aber die Städte die Ungleichheit und Unordnung erfahren, die davon herrührt, dass jeder Stand seine Quote in Händen behilt, so dass man nie weiss, was einer erlegt oder was er im Rest hat; daher ist die ganze Last auf die Städte gekommen, selbst die an sich kostspieligen Visitationen der Vorräte sind unterblieben. Man wird der Unordnung durch Schaffung von ein oder zwei Legstätten am besten abhelfen; doch soll sich Nürnberg nicht um eine solche „reissen‘; denn sobald es den Fürsten fehlt, würde die Stadt antizipieren, aber auf die Wiederzahlung warten müssen. — Konfutation der donauwörthischen Relation: Den Vor- wurf, dass nur die evangelischen Stände wider den Religionsfrieden gehandelt hätten, wird man schärfer ablehnen müssen. Wegen der Gutachten zur Hebung der Disziplin, die ans Direktorium einzusenden sind, wegen Anstellung je eines Magazines am Rhein und an der Donau und wegen Verordnung einer kriegsverständigen Person zum Unionstag wird auf das Gutachten der Kriegsstube verwiesen. Nach Vertagung des Unionstages auf den 21./31. Juli 29. Juni und da in das neue Ausschreiben vom I (vgl. unten no. 274) neue Punkte gekommen waren, traten die Rechtsgelehrten am 9.19. Juli zu einem zweiten Ratschlag zusammen, um den ersten zu ergänzen. Zum I. Hauptpunkt. Den Aufbruch des Kaisers ins Reich wird man nicht mehr zu befürchten haben, da der Kaiser bei seinem Alter nur mit grossen Beschwerden reisen könnte und der päpstliche Nuntius und der spanische Orator die Reise nicht zulassen werden aus Furcht, dass der Kaiser, einmal im Reich, den Evangelischen zu viel nachgeben und Juli 19.

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