Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie.: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Achtzehnter Band. 1875-1878.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1917

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1917.

Volume count:: 51

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1917

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 85

Volume count:: 85

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 5832) Bekanntmachung über Hafer.

Volume count:: 5832

Document type:: Periodical

Structure type:: law

157 & 12. Obliegenheiten des Besitzers beim Betriebe. Während des Betriebes liegen dem Besißer eines Dampfkessels, dessen hierzu Beauftragten oder beziehentlich dem Venutzer eines Dampfkessels folgende Verpflich- tungen ob: 1— * # – ·# — Es ist darauf zu sehen, daß alle im Interesse der Sicherheit für den Kessel vorgeschriebenen Apparate fortdanernd in ungestörter Wirksamkeit sich befinden, namentlich die Sicherheitsventile nicht überlastet werden; der Kessel muß in angemessenen, von der Beschaffenheit des Speisewassers abhängigen Fristen gereinigt und besichtigt werden; die Bedienung des Dampfkessels ist nur zuverlässigen und in diesem Geschäfte wohlbewanderten Leuten anzuvertrauen; auch ist dafür zu sorgen, daß die Letzteren mit den Verhaltungsregeln für Heizer, welche unter Nr. 1 und 2 beiliegen, oder mit den an deren Stelle für besondere Fälle erlassenen Justructionen wohl bekannt sind und dieselben genau befolgen; etwa vorkommende Mängel an den Kesseln und Apparaten müssen durch geeignete Sachverständige sofort beseitigt werden; 4 der Nachweis der erhaltenen Betriebserlaubniß (§ 19) ist stets in der Nähe des Kessels aufgehängt, oder, sofern dies nicht thunlich ist, bez. bei Lokomo= bilen zum Vörweisen bereit zu halten; . alle bei Begntachtungen oder Revisionen (vergl. Abschnitt II) von den zu- ständigen Behörden vorgeschriebenen Abänderungen sind, dieselben mögen uun durch besondere Verfügung angeordnet oder nur in dem durch den Besitzer des Kessells oder dessen Stellvertreter mit vollzogenen Protokolle enthalten sein, unverweigerlich und beziehentlich innerhalb der gecstellten Fristen auszuführen; bei Revisionen ist der Techniker von allen, Vorkommnissen, welche auf die Beurtheilung der fortdauernden Diensttüchtigkeit des Kessels von Einfluß sein können; namentlich auch von kleinen vorgekommenen Reparaturen in Kenntniß zu setzen; kommt eine Explosion vor, so ist sofort sowohl die zuständige Polizeibehörde, als der Techniker in Kenntniß zu setzen, bis zu Beendigung der vorzunehmenden Erörterungen aber im Zustande des Kessels und seiner Lage sowie an den durch die Explosion berührten Bauten und Einrichtungen ohne Zustimmung

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