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Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen Heft 8 (8)

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Bibliografische Daten

fullscreen: Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen Heft 8 (8)

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: rgbl

Titel:: Reichs-Gesetzblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1871; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: rgbl_1917

Titel:: Reichs-Gesetzblatt. 1917.

Bandzählung:: 51

Herausgeber:: Reichsdruckerei

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1917

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 100

Bandzählung:: 100

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: (Nr. 5864) Bekanntmachung über Angestelltenversicherung der im vaterländischen Hilfsdienst beschäftigten.

Bandzählung:: 5864

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law

Inhaltsverzeichnis

Inhalt

Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen
Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen Heft 8 (8)
Titelseite
Inhalts-Verzeichnis.
Bekanntmachung, betreffend die Prägung von Zehn- und Fünfpfennigstücken aus Eisen. (1)
Bekanntmachung über Ausfuhrverbote. (2)
Bekanntmachung, betreffend das Verbot der Aus- und Durchfuhr. (3)
Bekanntmachung, betreffend das Verbot der Einfuhr entbehrlicher Gegenstände. (4)
Bekanntmachung über Antragsrechte in der Invaliden- und Hinterbliebenenversicherung. (5)
Bekanntmachung, betreffend die Beitragserstattung nach § 398 des Versicherungsgesetzes für Angestellte. (6)
Bekanntmachung, betreffend Erstattung von Beiträgen zur Angestelltenversicherung an berufsunfähige Kriegsteilnehmer. (7)
Bekanntmachung über Kriegsmaßnahmen zur Sicherung der Volksernährung. (8)
Bekanntmachung über die Errichtung eines Kriegsernährungsamts. (9)
Bekanntmachung über eine Ernteflächenerhebung im Jahre 1916. (10)
Bekanntmachung über die Bereitung von Backwaren. (11)
Bekanntmachung über weitere Erleichterungen des Brennereibetriebs im Betriebsjahr 1915/16. (12)
Bekanntmachung zur Ausführung der Verordnung über den Verkehr mit Verbrauchszucker vom 10. April 1916. (13)
Bekanntmachung über den Verkehr mit Verbrauchszucker. (14)
Bekanntmachung über den Verkehr mit Süßstoff. (15)
Berichtigung. Reichsgesetzblatt vom 8. Mai 1916.
Bekanntmachung über die Abgabe von Flaschenspiritus. (16)
Bekanntmachung über das Verbot des Malzhandels. (17)
Bekanntmachung über das Verbot des Malzhandels. (17)
Bekanntmachung, betreffend die Vorausverwendung von Malzkontingenten. (18)
Bekanntmachung über das Außerkrafttreten der Verordnung über Malz vom 17. Mai 1915. (19)
Bestimmungen über die Einfuhr von Butter aus dem Auslande. (20)
Bekanntmachung über die Ausdehnung der Bekanntmachung über die Einfuhr von Kakao vom 3. März 1916 auf Schokolade. (21)
Bekanntmachung, betreffend Freigabe von Rohkaffee und Tee. (22)
Bekanntmachung über die Durchfuhr von Kaffee. (23)
Bekanntmachung über das Verfüttern von Kartoffeln. (24)
Bekanntmachung, betreffend den Übergang der Geschäfte der Reichsstelle für Kartoffelversorgung auf die Reichskartoffelstelle. (25)
Bekanntmachung, betreffend Höchstpreise für ausländischen Käse. (26)
Bekanntmachung über Änderung der Preise für Quark und Quarkkäse. (27)
Bekanntmachung, betreffend Einfuhr von Käse aus Schweden, Norwegen und der Schweiz. (28)
Bekanntmachung über die Gründung einer Reichsstelle für Gemüse und Obst. (29)
Ausführungsbestimmungen zur Bekanntmachung, betreffend die Einfuhr von Getreide, Hülsenfrüchten, Mehl und Futtermitteln. (30)
Bekanntmachung über den Verkehr mit Fleischwaren. (31)
Bekanntmachung über den Feintalghöchstpreis. (32)
Bekanntmachung zur Vereinfachung der Beköstigung. (33)
Bekanntmachung zur Vereinfachung der Beköstigung. (33)
Bekanntmachung über die Regelung der Fischpreise. (34)
Bekanntmachung, betreffend Ausführungsbestimmungen zur Verordnung über den Verkehr mit Knochen, Rinderfüßen und Hornschläuchen vom 13. April 1916. (35)
Bekanntmachung über Ausdehnung der Vorschriften der Verordnung über den Verkehr mit Knochen, Rinderfüßen und Hornschläuchen vom 13. April 1916. (36)
Bekanntmachung über da Verbot der Verwendung von pflanzlichen und tierischen fetten und Ölen zur Herstellung von kosmetischen Mitteln usw. (37)
Bekanntmachung, betreffend Änderung der Verordnung über den Verkehr mit Kraftfuttermitteln vom 28. Juni 1915. (38)
Bekanntmachung über die Abänderung der Anordnungen zu der Bekanntmachung über zuckerhaltige Futtermittel vom 25. September 1915. (39)
Bekanntmachung, betreffend Abänderung der Verordnung über den Verkehr mit Kraftfuttermitteln vom 28. Juni 1915 / 24. März 1916 und der Bekanntmachung über die Preise und sonstigen Vergütungen für Kraftfuttermittel vom 19. August 1915 /26. März 1916. (40)
Bekanntmachung über Lieferung von Heu und Stroh für das Heer. (41)
Bekanntmachung über künstliche Düngemittel. (42)
Bekanntmachung, betreffend Abänderung der Bekanntmachung über künstliche Düngemittel vom 11. Januar 1916. (43)
Bekanntmachung über die Abänderung der Preise für künstliche Düngemittel. (44)
Bekanntmachung über die Abänderung der Bekanntmachung über künstliche Düngemittel vom 11. Januar 1916. (45)
Bekanntmachung über Ergänzung der Verordnung, betreffend die Einfuhr von Futtermitteln, Hilfsstoffen und Kunstdünger vom 28. Januar 1916 und der dazu erlassenen Ausführungsbestimmungen vom 31. Januar 1916. (46)
Bekanntmachung, betreffend Beschränkung des Verkehrs mit gewissen Arzneimittelstoffen. (47)
Bekanntmachung, betreffend Ausführungsbestimmungen zu den Bekanntmachungen über die Höchstpreise von Petroleum und die Verteilung der Petroleumbestände vom 8. Juli 1915, 21. Oktober 1915 und vom 1. Mai 1916. (48)
Bekanntmachung, betreffend Änderung der Verordnung über die Höchstpreise für Petroleum und die Verteilung der Petroleumbestände vom 8. Juli 1915 / 21. Oktober 1915. (49)
Bekanntmachung über die Höchstpreise für Benzin. (50)
Bekanntmachung, betreffend Änderung der Ausführungsbestimmungen zur Verordnung über den Verkehr mit Seife, Seifenpulver und anderen fetthaltigen Waschmittel vom 18. April 1916. (51)
Bekanntmachung über Höchstpreise für Soda. (52)
Bekanntmachung über Montanwachs. (53)
Bekanntmachung über Auskunftserteilung auf Grund der Verordnung, betreffend die private Schwefelwirtschaft, vom 1. November 1915. (54)
Bekanntmachung über Auskunftserteilung auf Grund der Verordnung, betreffend die private Schwefelwirtschaft vom 13. November 1915. (55)
Bekanntmachung über Druckpapier. (56)
Bekanntmachung, betreffend wirtschaftliche Vergeltungsmaßregeln gegen Portugal. (57)
Bekanntmachung über die Beglaubigung von Unterschriften und die Legitimation von Urkunden in den besetzten Gebieten. (58)
Verordnung über die Beurkundung der Sterbefälle von Militärpersonen. (59)
Bekanntmachung über die Zuständigkeit zur Beurkundung der Sterbefälle von Militärpersonen der Kaiserlichen Marine, die im Inland weder eine Wohnsitz gehabt haben, noch dort geboren sind. (60)
Bekanntmachung über die äußere Kennzeichnung von Waren. (61)
Bekanntmachung über die äußere Kennzeichnung von Waren. (62)
Bekanntmachung, betreffend Stempel der Wechsel von deutschen Bundesstaaten oder von Lieferungsverbänden. (63)
Bekanntmachung, betreffend das Verfahren vor der Reichsentschädigungskommission vom 25. April 1915. (64)
Bekanntmachung über Änderungen der Verordnung zur Entlastung der Gerichte vom 9. September 1915. (65)
Preußen.
Während der Drucklegung aufgenommen.
Sachregister.
Chronologisches Gesetzesverzeichnis.

Volltext

Preußen. 
Ausführungsanweisung 
zur Bekanntmachung über Kaffee vom 6. HKpril 1916. 
v Vom 6. Mai 1916. 
(Auf Grund des § 11 der vorbezeichneten Bekanntmachung.) 
Höhere Verwaltungsbehörde im Sinne des § 8 der Bekanntmachung ist der 
Regierungspräsident, für Berlin der Oberpräsident. 
Zuständige Behörden für das im § 6 der Bekanntmachung vorgesehene Ver- 
fahren bei Übertragung des Eigentums sind die Landräte (in Hohenzollern die Ober- 
amtmänner) und die Polizeiverwaltungen der Stadtkreise. Im Landespolizei- 
bezirk Berlin ist der Polizeipräsident von Berlin zuständig. " 
Ortlich zuständig ist die Verwaltungsbehörde, in deren Bezirk sich der Rohkaffee 
befindet. 
Ku#s führungsanweisung 
zur Bekanntmachung über die Einfuhr von RNaffee aus dem 
Kusland vom 6. April 1916. 
Vom 6. Mai 1916. 
(Auf Grund des § 10 der vorbezeichneten Bekanntmachung.) 
Höhere Verwaltungsbehörde im Sinne des § 7 der Bekanntmachung ist der 
Regierungspräsident, für Berlin der Oberpräsident. 
Zuständige Behörden für das im § 5 der Bekanntmachung vorgesehene Ver- 
fahren bei Ubertragung des Eigentums sind die Landräte (in Hohenzollern die Ober- 
amtmänner) und die Polizeiverwaltungen der Stadtkreise. Im Landespolizei- 
bezirk Berlin ist der Polizeipräsident von Berlin zuständig. 
Ortlich zuständig ist die Verwaltungsbehörde, in deren Bezirk der zur Lieferung 
des Kaffees Verpflichtete seine gewerbliche Niederlassung oder in Ermangelung 
einer solchen seinen Wohnsitz hat. 
  
#usführungsanweisung 
zur Bekanntmachung über Tee vom 6. Epril 1916. 
Vom 6. Mai 1916. 
(Auf Grund des § 11 der vorbezeichneten Bekanntmachung.) 
Höhere Verwaltungsbehörde im Sinne des § 8 der Bekanntmachung ist der 
Regierungspräsident, für Berlin der Oberpräsident. 
51 4*

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