Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1912.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1917

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1917.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 51

Publishing house:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1917

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Sachverzeichnis zum Reichs-Gesetzblatt. Jahrgang 1917.

Document type:: Periodical

Structure type:: Homepage

— 74 — Die den Schlachtviehmärkten zugeführten Tiere, die aus verseuchten Landes- teilen oder von anderen Schlachtviehmärkten stammen, können in besondere Ställe verwiesen und vom freien Handel ausgeschlossen werden. h) Das Abhalten von Viehmärkten mit Ausnahme der Pferde= und der Schlacht- viehmärkte, sowie der Handel mit Wiederkäuern und Schweinen im Umherziehen kann verboten werden. Die Marktverbote sind auf Antrag der Bezirkstierärzte von den Kreishauptmannschaften, nach Befinden im Einvernehmen mit den angrenzenden Kreishauptmannschaften, zu erlassen und erforderlichenfalls auf alle Orte der Kreis- hauptmannschaft zu erstrecken. Erstrecken die Kreishauptmannschaften die Markt- verbote auf größere Landesteile, so haben sie zugleich selbst für diese auch den Handel mit Klauenvieh im Umherziehen auf bestimmte Zeit zu untersagen. Ausnahmen können für den Handel mit Ferkeln in Körben (unter e) zugelassen werden. i) Insoweit die Viehmärkte nicht verboten werden, ist die Zuführung von Klauen- vieh zum Markt auf einen oder mehrere Wege zu beschränken, deren rechtzeitige Be- stimmung der Ortspolizeibehörde obliegt. Der Vorverkauf und der Handel mit Klauen- vieh außerhalb des Marktplatzes ist an den Markttagen verboten. Die Viehmarktplätze und die anstoßenden Zu= und Abtriebwege sind alsbald nach Schluß des Marktes nach Anordnung des Bezirkstierarztes und unter Aufsicht der Orts- polizeibehörde zu reinigen und zu desinfizieren. k) Die in § 38 Abs. 2 der Bundesratsvorschriften aufgeführten Fahrzeuge und Gegenstände sind nach jedem Gebrauche zu reinigen und nach § 14 Ziffer 7 der An- lage A der Bundesratsvorschriften zu desinfizieren. 1) Stallungen, in denen sich Klauenvieh befindet, dürfen außer vom Besitzer und von Tierärzten nur vom Gesinde der Wirtschaft betreten werden, soweit es zur Wartung und Pflege des Viehes erforderlich ist. In besonderen Ausnahmefällen kann jedoch der Besitzer Viehhändlern und Fleischern das Betreten solcher Stallungen gestatten. 8 46. Jeder Ausbruch der Schweineseuche oder Schweinepest außerhalb der Schlacht— viehhöfe, Schlachthöfe und öffentlichen Schlachthäuser ist sofort auf ortsübliche Weise und im Amtsblatte bekannt zu machen, sowie, wenn es der erste Seuchenausbruch in bisher unverseuchten Bezirken ist, den Polizeibehörden aller dem Seuchenorte benach— barten deutschen Gemeinden sofort mitzuteilen. 8 47. Die nach § 267 Abs. 4 der Bundesratsvorschriften zulässige Ausfuhr von an— steckungsverdächtigen Schweinen aus Beständen, in denen nur die Schweineseuche

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