Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunzehnter Jahrgang. 1891.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: rgbl

Titel:: Reichs-Gesetzblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1871; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: rgbl_1917

Titel:: Reichs-Gesetzblatt. 1917.

Bandzählung:: 51

Herausgeber:: Reichsdruckerei

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1917

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 134

Bandzählung:: 134

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: (Nr. 5946) Bekanntmachung, betreffend Ausnahme von dem Verbote von Mitteilungen über Preise von Wertpapieren usw.

Bandzählung:: 5946

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law

— 320 — Dem zum Konsul der Republik Columbien in. Berlin ernannten Kaufmann Leopold Auerbach ist das Exequatur Namens des Reichs ertheilt worden. «- 2. Marine und Schiffahrt * Der Bundesrath hat in uner Sitzuig. vom 5. Novenher des Js beschlossen, das die letzte Seite des durch Beschluß vom 31. Januar 1889 festgestellten Formulars zu den Schiffszertifikaten (vgl. Central- Blatt S. 229) unter Streichung der Anmerkung die Ueberschrift erhalte: Verpfändungen, soweit solche nach den Landesgesetzen in das Schiffszertifikat einzutragen sind. Berlin, den 25. November 1891. Der Reichskanzler. In Vertretung: v. Boetticher. 3. Zoll= und Steuer-Wesen. Auf Grund der Bestimmung im Artikel 36 der Reichsverfassung ist nach Vernehmung des Ausschusses des Bundesraths für Zoll= und Steuerwesen 1. der Königlich preußische Revisions-Inspektor Kühl in Königsberg i. Pr. an Stelle des in den Landesdienst zurückberufenen Königlich preußischen Steuer-Inspektors Niemann den Groß- herzoglich badischen Hauptsteuerämtern zu Baden-Baden, Heidelberg, Karlsruhe und Lahr, sowie in Bezug auf die Tabacksteuer und die Branntweinsteuer den in den Bezirken dieser Hauptämter gelegenen Großherzoglich badischen Ober-Einnehmereien als Stations-Kontrolör, mit dem Wohnsitz in Karlsruhe; 2. der Königlich preußische Steuer-Inspektor Kilbach zu Königsberg i. Pr. an Stelle des in den Landesdienst zurückberufenen Königlich preußischen Steuer-Inspektors Holle den Kaiser- lichen Hauptzollämtern zu Diedenhofen, Metz und Saarburg i. L. als Stations-Kontrolör, mit dem Wohnsitz in Metz, vom 1. November d. Is. beigeordnet worden. 4. Polizei-Wesen. Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet. * Name und Stand Alter und Heimath Behörde, welche die Datum 8 — Grund des Ausweisung Ausweisungs r— 1 l der Ausgewiesenen. der Bestrafung. beschlossen hat. beschlusses 3 , . t. 2. 3. 4. 5. 6. a) Auf Grund des §. 39 des Strafgesetzbuchs: 1.Emil Hegi, Dienst-'geboren am 10. April 1853 zu Roggwyl, Diebstahl (15 Monate Kaiserlicher Bezirksprä.)12. November knecht, Kanton Bern, schweizerischer Staats. Zuchthaus laut Er. sident zu Colmar, d. J. angehöriger, kenntniß vom 20. August 1890), 2. Johann Svanberg,geboren am 26. Dezember 1845 zu einfacher Diebstahl im Herzoglicher Kreisdirektor 13. November Arbeiter, Karlskrona, Schweden, schwedischer wiederholten Rückfall, zu Braunschweig, d. J. Staatsangehöriger, (1 Jahr Zuchihaus laut Erkenntnitz vom 14. Nobember 1890),

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