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Reichs-Gesetzblatt. 1917. (51)

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Public Domain Mark 1.0. Weitere Informationen finden Sie hier.

Suche in: Reichs-Gesetzblatt. 1917.

Bibliografische Daten

Volltext: Reichs-Gesetzblatt. 1917. (51)

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: rgbl

Titel:: Reichs-Gesetzblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1871; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: rgbl_1917

Titel:: Reichs-Gesetzblatt. 1917.

Bandzählung:: 51

Herausgeber:: Reichsdruckerei

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1917

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 141

Bandzählung:: 141

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: (Nr. 5969) Bekanntmachung, betreffend Änderung der Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung über den Verkehr mit Zucker im Betriebsjahr 1916/17.

Bandzählung:: 5969

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law

Inhaltsverzeichnis

Inhalt

Volltext

— 672 — 
2. Als Abs. 4 wird folgende Vorschrift eingefügt: 
Die Bestimmungen im Abs. 2 und 3 gelten für Ersterzeugnisse. 
Fü##Nacherzengmisse gelten sie mit der Maßgabe, daß au Stelle des 
Betrags von 15,25 Mark der Betrag von 13/645 Mark und an Stelle 
des Satzes 10 vom Hundert der Satz 23 vom Hundert tritt. 
Artifel II 
Die Anderungen treten mit Wirkung vom 1. Oktober 1916 in Kraft. 
Berlin, den 28. Juli 1917. 
Der Präfident des Kriegsernährungsamts 
von Batoeki 
  
(Nr. 5970) Bekanntmachung, betreffend Anderung der Militär-Transport= Ordnung. Vom 
28. Juli 1917. 
A.. Grund des & 2 der Verordnung, betreffend die Militãr- Transport-Ordnung 
vom 18. Januar 1899, bestimme ich, daß in dieser Ordunng § 54 Ziffer 19 
Abschnitt B wie folgt ergänzt wird: 
Hinter der Bestimmeng #h wird nachgetragen: 
K 1 Zu Tb. Abschnitt A. In 7. Abs. (I) und Abschnitt B. Abs. (1). Die 
leichten Sprengminen 16 dürfen mit beförderungssicheren 
Zündern verschen als Eügut (Wageniadung oder Stückgut) aul- 
gegeben werden. 
Die Anderung tritt sofort in Kraft. 
Berlin, den 28. Juli 1917. 
Der Reichskauzler 
Dr. Michaelis 
  
(Nr. 5971) Berordunng über Höchstpreise für Grünkern. Bom 31. Juli 1917. 
A- Grund der Verordnung über Kriegsmaßnahmen zur Sicherung der Volks- 
Enährung vom 22. Mai 1916 (Reichs-Gesetzbl S. 401) in Verbindung mit 
& 1 der Verordnung über die Errichtung eines Kriegsernährungsamts vom 
22. Mai 1916 eichs-Gesetzbl. S. 402) wird verordnet:

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