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Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einunddreißigster Jahrgang. 1903. (31)

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Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Search in: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einunddreißigster Jahrgang. 1903.

Bibliographic data

Metadata: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einunddreißigster Jahrgang. 1903. (31)

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1917

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1917.

Volume count:: 51

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1917

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 146

Volume count:: 146

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 5995) Verordnung über Saatkartoffeln aus der Ernte 1917.

Volume count:: 5995

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Zentralblatt für das Deutsche Reich.
Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einunddreißigster Jahrgang. 1903. (31)
Title page
[Druckerei. Verlags-Archiv 3730]
Inhaltsverzeichnis.
Sachregister.
Chronologische Uebersicht
Stück No. 1. (1)
Stück No. 2. (2)
Stück No. 3. (3)
Stück No. 4. (4)
Stück No. 5. (5)
Stück No. 6. (6)
Stück No. 7. (7)
Stück No. 8. (8)
Stück No. 9. (9)
Stück No. 10. (10)
Stück No. 11. (11)
Stück No. 12. (12)
Stück No. 13. (13)
Stück No. 14. (14)
Stück No. 15. (15)
Stück No. 16. (16)
Stück No. 17. (17)
Stück No. 18. (18)
Stück No. 19. (19)
Stück No. 20. (20)
Stück No. 21. (21)
Stück No. 22. (22)
Stück No. 23. (23)
Stück No. 24. (24)
Stück No. 25. (25)
Stück No. 26. (26)
Stück No. 27. (27)
Stück No. 28. (28)
Stück No. 29. (29)
Stück No. 30. (30)
Stück No. 31. (31)
Zoll- und Steuerwesen.
Bekanntmachung, betreffend die nachstehenden Zuckersteuer-Ausführungsbestimmungen.
Zuckersteuer-Ausführungsbestimmungen.
Anlage A. Anleitung für die Steuerstellen zur Untersuchung der Zuckerabläufe auf Invertzuckergehalt und Feststellung des Quotienten der weniger als 2 vom Hundert Invertzucker enthaltenden Zuckerabläufe. (A)
Anlage B. Anleitung für die Chemiker zur Feststellung des Quotienten der Zuckerabläufe und zur Ermittelung des Raffinosegehalts. (B)
Anlage C. Anleitung zur Bestimmung der Polarisation. (C)
Anlage D. Bestimmungen über Steuervergütung und Steuerbefreiung. (D)
Anlage E. Anleitung zur Ermittelung des Zuckergehalts von zuckerhaltigen Waren. (E)
Anlage F. Zuckerlagerordnung. (F)
Anlage G. Verwaltungskostenvergütung. (G)
Anlage H. Bestimmungen über die Zuckerstatistik. (H)
Muster 1. (Ausführungsbestimmungen § 4.) Zuckersteuer-Einnahmebuch. (1)
Muster 2. (Ausführungsbestimmungen § 27.) Betriebsübersicht. (2)
Muster 3. (Ausführungsbestimmungen § 32.) Übersicht des ... in der Zuckerfabrik de. ... vorhandenen Bestandes an Zuckererzeugnissen. (3)
Muster 4. (Ausführungsbestimmungen § 35.) Anmeldung von Zuckererzeugnissen / zuckerhaltigen Waren (4)
Muster 5. (Ausführungsbestimmungen § 35.) Anmeldungsbuch für die Aufnahme von Zucker in die Zuckerfabrik des ... (5)
Muster 6. (Ausführungsbestimmungen § 36.) Anmeldung über die Zurücknahme von Zuckererzeugnissen aus den im Abschlusse befindlichen Räumen der Fabrik des ... in den Fabrikbetrieb. (6)
Muster 7. (Ausführungsbestimmungen § 36.) Merkbuch für die Zuckerfabrik des ... über die Zurücknahme von Zuckererzeugnissen aus den im Abschlusse befindlichen Räumen in den Fabrikbetrieb. (7)
Muster 8. (Ausführungsbestimmungen § 43.) Abfertigungsbuch für die Zuckerfabrik des ... (8)
Muster 9. (Ausführungsbestimmungen § 62.) Zuckerbegleitschein I (9)
Muster 10. (Ausführungsbestimmungen § 62.) Zuckerbegleitschein II (10)
Muster 11. (Ausführungsbestimmungen § 62.) Annahmeerklärung für Zuckerbegleitschein-Überweisungen. (11)
Muster 12. (Ausführungsbestimmungen § 62.) Zuckerbegleitschein-Ausfertigungsbuch. (12)
Muster 13. (Ausführungsbestimmungen § 62.) Zuckerbegleitschein-Empfangsbuch. (13)
Muster 14. (Ausführungsbestimmungen § 62.) Auszug aus dem Zuckerbegleitschein I ... über Zuckererzeugnisse -- zuckerhaltige Waren -- behufs Anmeldung {zum Eintritt in den freien Verkehr. / zur Niederlage. / zur Weiterbeförderung.} (14)
Muster 15. (Ausführungsbestimmungen § 62.) Erledigungsschein über die in der Zeit vom ... bis ... erledigten Zuckerbegleitscheine des (der) ...amts (stelle) zu ... (15)
Muster 16. (Ausführungsbestimmungen § 69.) Ausweis für die Wegführung von Zuckererzeugnissen aus der Zuckerfabrik des ... (16)
Muster 17. (Ausführungsbestimmungen, Anlage D § 12.) Einzel-Erledigungsschein, betreffend den Zuckerbegleitschein I ... über zuckerhaltige Waren, welche mit dem Anspruch auf Zuckersteuervergütung abgefertigt worden sind. (17)
Muster 18. (Ausführungsbestimmungen, Anlage D § 13.) Zuckersteuer-Vergütungsbuch. (18)
Muster 19. (Ausführungsbestimmungen, Anlage D § 17.) Aufrechnung über Steuervergütung für zuckerhaltige Waren. (19)
Muster 20. (Ausführungsbestimmungen, Anlage F § 7.) Zuckerlagerbuch. (20)
Muster 21. (Ausführungsbestimmungen, Anlage G § 5.) Übersicht der Einnahme an Zuckersteuer. (21)
Muster 21A. (Ausführungsbestimmungen, Anlage G § 7.) Berechnung der Rohzuckermengen, welche von den mit vollständig eingerichtetem Raffineriebetriebe versehenen und den Rohzucker vorherrschend zu Verbrauchszucker ... verarbeitenden Fabriken im eigenen Betrieb erzeugt und verarbeitet worden sind. (21A)
Muster 21B. (Ausführungsbestimmungen, Anlage G § 8.) Aufrechnung der durch bauliche Einrichtungen in den Zuckerfabriken entstandenen, von der Reichskasse zu tragenden Kosten. (21B)
Muster 22. (Ausführungsbestimmungen, Anlage H § 3.) Übersicht über den während des Monats ... in den freien Verkehr gesetzten Zucker. (22)
Muster 23. (Ausführungsbestimmungen, Anlage H § 5.) Übersicht über die Verarbeitung von Rüben zur Zuckerbereitung. (23)
Muster 24. (Ausführungsbestimmungen, Anlage H § 6.) Übersicht des am 31. August 19.. in den Niederlagen vorhandenen Bestandes an Zuckererzeugnissen und zuckerhaltigen Waren. (24)
Muster 25. (Ausführungsbestimmungen, Anlage H § 7.) Betriebsnachweisung der Stärkezuckerfabrik des ... für die Zeit vom 1. September 19.. bis 31. August 19.. . (25)
Bekanntmachung, der nachstehenden Ausführungsbestimmungen zum Gesetze, betreffend die Vergütung des Kakaozolls bei der Ausfuhr von Kakaowaren, vom 22. April 1892.
Stück No. 32. (32)
Stück No. 33. (33)
Stück No. 34. (34)
Stück No. 35. (35)
Stück No. 36. (36)
Stück No. 37. (37)
Stück No. 38. (38)
Stück No. 39. (39)
Stück No. 40. (40)
Stück No. 41. (41)
Stück No. 42. (42)
Stück No. 43. (43)
Stück No. 44. (44)
Stück No. 45. (45)
Stück No. 46. (46)
Stück No. 47. (47)
Stück No. 48. (48)
Stück No. 49. (49)
Stück No. 50. (50)
Stück No. 51. (51)
Stück No. 52. (52)
Stück No. 53. (53)
Stück No. 54. (54)
Stück No. 55. (55)
Stück No. 56. (56)
Stück No. 57. (57)

Full text

— 342 —

Anlage I.
Bestimmungen über die Zuckerstatistik.
81.
Vorschriften für Die in den 88 27 und 32 der Ausführungsbestimmungen vorgeschriebenen monatlichen
die Zuckersteuer= Betriebsübersichten (Muster 2) und jährlichen Bestandsübersichten (Muster 3) sind zu den auf den
stelen. Mustern bezeichneten Tagen, die jährlich im Juni aufzustellenden Nachweise über die mit Rüben
bebauten Flächen (§ 26 Abs. 3 der Ausführungsbestimmungen) am 12. Juni an das Kaiserliche
Statistische Amt einzusenden.
- . §2- .
Vorschriften für Die nach § 16 der Dienstvorschriften zum Gesetze, die Statistik des Warenverkehrs betreffend
die Hauptzoll-und (Centralblatt für das Deutsche Reich 1896 S. 549), zu liefernden Verkehrsnachweisungen I bis V
Hauptsteuerämter, sind, wenn die Einfuhr und Ausfuhr von Zucker (Nummern 686, 687 und 698 bis 705 des
1. Halbmonatliche Statistischen Warenverzeichnisses) oder die Ausfuhr zuckerhaltiger Waren unter amtlicher Aufsicht
achweisungen, in Frage kommt, auf besonderen Blättern aufzustellen und bei der Einsendung an das Kaiserliche
ihte Amt durch einen besonderen Umschlag von den übrigen Verkehrsnachweisungen getrennt
zu halten.
Bei der Ausfuhr von zuckerhaltigen Waren ist außer Gewicht und Gattung der Waren
auch die der Berechnung der Steuervergütung zugrunde gelegte oder steuerfrei gelassene Zucker-
menge anzugeben. .
3.
2. Monatliche Über die im Laufe jedes Rechnungsmonats in den freien Verkehr gesetzten Zuckermengen
Ubersichten. sind nach Muster 22 Ubersichten aufzustellen und bis zum 3. des folgenden Monats der Direktiv-
er 22. behörde einzureichen. ·
st
— 84.
3. Jährliche Über- Die nach § 27 der Ausführungsbestimmungen (Muster 2, Anleitung Ziffer 1 Abs. 2) von
sichten. den Zuckerfabriken aufzustellenden jährlichen Betriebsübersichten sind bis zum 20. September jedes
Jahres in einer Ausfertigung der Direktivbehörde vorzulegen.
85.
Zum, gleichen Tage sind den Direktivbehörden vorzulegen:
1. Ubersichten nach Muster 22 über den während des ganzen Betriebsjahrs in den freien
Verkehr gesetzten Zucker (vgl. Ziffer 1 Abs. 2 der Anleitung zu Muster 22) in ein-
· facher Ausfertigung,
er 28. 2. Ubersichten nach Muster 23 über die Verarbeitung von Rüben zu Zucker nebst einem
Muster— Begleitberichte (vgl. Ziffer 7 der Anleitung zu Muster 23), beide in doppelter
Ausfertigung.
* 8 6.
Uber den am 31. August jedes Jahres in den Niederlagen vorhandenen Bestand an
Zuckererzeugnissen und zuckerhaltigen Waren sind von den Niederlageämtern Ubersichten nach
Muster 24. Muster 24 aufzustellen, die sodann von den Hauptämtern mit einer Bescheinigung der Voll-
fständigkeit bis zum 10. September dem Kaiserlichen Statistischen Amte zu übersenden sind.
87.
Die nach den 88 82 und 83 der Ausführungsbestimmungen von den Fabrikinhabern auf—
Muster 25, zustellenden Betriebsnachweisungen der Stärkezuckerfabriken (Muster 25) und nach den Angaben
M

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