Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunzehnter Jahrgang. 1891.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1891

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunzehnter Jahrgang. 1891.

Volume count:: 19

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1891

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 25.

Volume count:: 25

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 4. Militär-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Feststellung der Servisklasse eines Gemeindebezirks in Folge Einverleibung in eine andere Gemeinde.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 149 — 4. Militär-Wesen. Der Bundesrath hat in der Sitzung vom 30. Mai d. J. beschlossen, daß die im landesrechtlichen Wege geschehene Einverleibung eines Gemeindebezirks oder eines Theiles desselben in den Bezirk einer anderen Gemeinde den Eintritt in die Servisklasse des letzteren zur Folge haben soll. Berlin, den 15. Juni 1891. . Der Reichskanzler. In Vertretung: v. Boetticher. Bekanntmachung, betreffend die Gebührnisse der zur Durchführung von Absperrungsmaßregeln gegen die Rinderpest verwendeten Militärkommandos und die Erstattung der entstandenen Mehrkosten aus Reichs- Civilfonds. Vom 17. Juni 1891. Auf Grund der Vorschrift im Artikel 7 Ziffer 2 der Reichsverfassung hat der Bundesrath in der Sitzung vom 30. Mai d. J. die nachstehenden Bestimmungen über die Gebührnisse der zur Durch- führung von Absperrungsmaßregeln gegen die Rinderpest verwendeten Militärkommandos und über die Erstattung der entstandenen Mehrkosten aus Reichs-Civilfonds beschlossen: I. Bestimmungen über die Gebührnisse. A. Im Allgemeinen. § . 1. 1. Im Frieden erhalten Truppentheile und Kommandos, welche zur Durchführung von Ab- sperrungsmaßregeln gegen die Rinderpest verwendet werden, sowohl für den Hin= und Rückmarsch, als auch während des Aufenthalts im Absperrungsbezirk ihre Gebührnisse nach den für das Friedensverhältniß sonst geltenden Bestimmungen, soweit nicht im Folgenden zu deren Gunsten Ausnahmen festgesetzt sind. 2. Für die Dauer der Zuständigkeit der Kriegsbesoldung werden die in den §§. 2 und 3 festgesetzten Zulagen nicht gewährt. Mobile Truppentheile und Kommandos derselben erhalten die für erstere vorgeschriebenen Ge- bührnisse, immobilen sind auf die Dauer der Verwendung (Zffer 1) die persönlichen Gebührnisse der mobilen Truppen, in Tagessätzen berechnet, zu gewähren. Mobilmachungsgeld wird den immobilen Truppentheilen nicht gewährt. B. Besondere Gebührnisse. a. Offiziere, Beamte, Mannschaften. §. 2. Offiziere, Sanitätsoffiziere und servisberechtigte Militärbeamte erhalten vom Tage des Aus- marsches bis zum Tage der Rückkehr vom Kommando einschließlich — mit Ausnahme der Tage, für welche etwa bestimmungsmäßig Tagegelder gewährt werden — als Entschädigung für Mehrausgaben in Folge des Aufenthaltes außerhalb der Garnison den 1½ fachen Betrag der gewöhnlichen Kom- mandozulage. §. 3 1. Die Mannschaften erhalten an den Tagen, an welchen bestimmungsmäßig Marschverpflegung nicht stattfindet, zur Bestreitung der Kosten einer ausreichenden Verpflegung, sowie der erhöhten Neben- bedürfnisse eine Löhnungszulage von täglich 1 M für die Unteroffiziere und 70 Pf. für die Gemeinen. 29*

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