Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1873.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1918

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1918.

Volume count:: 52

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1918

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 113.

Volume count:: 113

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 6441) Bekanntmachung, betreffend die Verlängerung der Prioritätsfristen in Norwegen.

Volume count:: 6441

Document type:: Periodical

Structure type:: law

102 vor der Behörde im Auge zu behalten bezüglich darauf aufmerksam zu machen und sonst zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit in geeigneter Weise vorzuschreiten. Von Seiten der Gendarmerie sind die bei den angeordneten Revisionen wahr- genommenen Mängel Behufs Verfügung der Abstellung der Orts Polizeibehörde, eventuell dem betreffenden Großherzoglichen Bezirks-Direktor zur Anzeige zu bringen. Die vorstehenden Bestimmungen finden auch auf Mühlenherbergen, vergl. die Bekanntmachung der Großherzoglichen Landes-Direktion vom 14. März 1848, Anwendung. Im Uebrigen aber bewendet es bei den in Ansehung von Fremden, welche bei Privatpersonen übernachten, wegen Anmeldung derselben bestehenden Bestim- mungen und insbesondere ortspolizeilichen Vorschriften. Die Großherzoglichen Bezirks-Direktoren weisen wir hierdurch an, die Durch- führung der vorstehenden Anordnungen zu überwachen, auch bei Erlaubnißerthei- lungen zur Betreibung der Gastwirthschaft die Betheiligten auf die ihnen obliegenden Verpflichtungen noch besonders hinzuweisen. Weimar am 21. April 1873. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Aeußern und Innern. v. Groß. (54|1 II. Nachdem Se. Königliche Hoheit, der Großherzog, gnädigst beschlossen. haben, die Einführungsfrist für die von dem Fabrikanten Heinrich Bertrams zu Kaltenherberg erfundene und für das Großherzogthum Sachsen unter dem 31. Januar 1872 patentirte neue Art von Knieblechröhren und Maschine zu deren Herstellung erbetenermaßen auf ein weiteres Jahr, also bis zum 31. Januar 1874 zu ver- längern, so wird solches unter Rückbezug auf die Ministerial-Bekanntmachung vom 31. Januar 1872 (Reg.-Blatt von 1872 Seite 50) hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar am 23. April 1873. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Aeußern und Innern. Für den Departements-Chef: Schmith.

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Full text: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1873. (57)

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