Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1918.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: rgbl

Titel:: Reichs-Gesetzblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1871; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: rgbl_1918

Titel:: Reichs-Gesetzblatt. 1918.

Bandzählung:: 52

Herausgeber:: Reichsdruckerei

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1918

DDC-Sachgruppe:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 127.

Bandzählung:: 127

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: (Nr. 6467) Bekanntmachung, betreffend den Erlaß einer Reichsfinanzhofordnung.

Bandzählung:: 6467

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law

5. Italien. 7. März. Wiederzusammentritt des Parlaments. Die Regierung legt 8. demselben das modifizirte Budget für 1870 vor und verlangt von demselben eine provisorische Finanzgebahrung für den Monat April. „ Behufs erklecklicher Ersparnisse im Budget werden an 30,000 Mann Militär beurlaubt. 9—10. „ II. Kammer: Der Finanzminfsster Sella entwickelt in zwei 41. 7. vollen Sitzungen die. Lage der Finanzen und seine Vorschläge für endliche Beseitigung des Defizits durch systematische Erhöhung beinahe aller Steuern, namentlich der Mobiliarsteuer (resp. auch der Couponsteuer) auf 12 Proz., und endlich durch neue Credit- operationen. q„ II. Kammer: Wahl des Präsidenten, Mit 144 Stimmen gegen 117, welche auf den Candidaten der Opposition, Cairoli, fallen, wird Biancheri dazu gewählt. Die Stellung des Cabinets gegenüber der Kammer ist demnach keineswegs eine sehr feste. „ Die II. Kammer genehmigt die provisorische Finanzgebahrung für den Monat Dpril mit 164 gegen 58 Stimmen. Ein republikanischer Putschversuch unter der Garnison von Pavia mißlingt, erregt aber große Besorgnisse. % II. Kammer: Der Minister Visconti-Venosta erklärt sich auf eine. Interpellation vom Standpunkte der Trennung von. Staat und Kirche aus gegen jede Einwirkung auf das Concil, und die Kammer geht auf den Antrag Civinini's zur einfachen Tagesordnung über, „da sie mit Concilien u. dgl. nichts zu thun habe"“. April. Die II. Kammer ernennt für die Finanzvorschläge Sella's vier verschiedene Commissionen. * Die II. Kammer genehmigt eine provisorische Finanzgebahrung auch für den Monat Mai, 4

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fullscreen: Europäischer Geschichtskalender. Elfter Jahrgang. 1870. (11)

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