Grundriß des Verwaltungsrechts in Preußen und dem Deutschen Reiche.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: rgbl

Titel:: Reichs-Gesetzblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1871; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: rgbl_1918

Titel:: Reichs-Gesetzblatt. 1918.

Bandzählung:: 52

Herausgeber:: Reichsdruckerei

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1918

DDC-Sachgruppe:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 128.

Bandzählung:: 128

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

— 19 — Die neuen Steuergesetze erregten einen Sturm der Entrüstung, zumal sie, vom grünen Tisch aus bearbeitet, den volkswirtschaft. lichen Verhältnissen nicht Rechnung trugen. Die Feudalen über- nahmen die Führung der erregten öffentlichen Meinung. Um seine Gegner zu trennen und die öffentliche Meinung wieder zu gewinnen, berief Hardenberg als sog. Nationalrepräsentation 1811 eine Notabelnversammlung von 54 Mitgliedern, durch deren Be- ratungen das Vertrauensverhältnis zur Regierung wiederhergestellt wurde. Auf Grund der Beratungen wurde die Steuergesetzgebung einer Revision unterzogen, insbesondere von den Konsumtions- und Luxussteuern die Schlacht= und Mahlsteuer auf die größeren Städte beschränkt, während für die kleineren Städte und das flache Land eine Kopfsteuer an die Stelle trat. Das Regulierungsedikt vom 14. September 1811 bahnte unter Begründung der Generalkommissionen die Lösung des guts- herrlich-bäuerlichen Bandes auch nach der dinglichen Seite an. Auf Antrag eines Teiles sollten die erblichen Bauern gegen Ab- tretung eines Drittels, die nicht erblichen gegen Abtretung der Hälfte ihrer bäuerlichen Stelle völlig freies Eigen ohne Lasten und Dienste erhalten. Die weitere Reform wurde durch den Krieg unterbrochen. Nach Wiederherstellung des Staates spielte die Verfassungs- frage die erste Rolle. Sowohl die Steinsche wie die Hardenbergsche Reform hatten die Krönung der Reform in der Bildung einer Nationalrepräsentation gesehen, die auch seit 1810 wiederholt öffent- lich verheißen war. Erst die demagogische Bewegung und der Einfluß der Ostmächte machten den König stutzig. Dieser Lage bemächtigte sich der Einfluß der Feudalen und eine romantische Richtung des Staatsrechts. Im Gegensatze zu dem revolutionären Repräsentativsysteme wollte man Stände im älteren deutschen Sinne und sah deren Wesen in der Bildung nach Grundbesitzklassen unter unverhältnismäßiger Bevorzugung des geschichtlichen Großgrund- besitzes. So entstand die neuständische Gesetzgebung der zwanziger Jahre mit Bildung ständischer Vertretungen in Kreis und Provinz. Doch verstand es die herrschende Bureaukratie, die Befugnisse dieser 2.

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