Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1918.

Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Fünfter Jahrgang. 1844. (5)

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: rgbl

Titel:: Reichs-Gesetzblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1871; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: rgbl_1918

Titel:: Reichs-Gesetzblatt. 1918.

Bandzählung:: 52

Herausgeber:: Reichsdruckerei

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1918

DDC-Sachgruppe:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 31.

Bandzählung:: 31

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

1844. 9 2) Ueber die Verkehrsverhältnisse des Harz-Leine-Districtes finden dagegen folgende Bestimmungen Anwendung: a) Die eigenen Erzeugnisse und Fabricate der Einwohner dieses Districtes umd der in demselben befindlichen Hüttenwerke aller Art werden auf Grund von Ursprungczeugnissen zollfrei in die übrigen Theile des Zoll- vereins eingelassen. b) Die aus dem gemeinsamen Auslande in den Harz-Leine-District einge- gangenen Gegenstände unterliegen, wenn sie demnächst in andere Theile des Zollvereins übergehen, ohne Rücksicht auf die in gedachtem Districte erfolgte Verzollung, dem vollen Eingangszolle nach den Süäßen des Vereinszolltarifs. D) Alle Gegenstände aus dem freien Verkehre der anderen Theile des Zoll- vereins gehen in den Harz-Leine-District ohne Zollentrichtung ein. Zur Begründung dieses zollfreien Eingangs ist in den Fallen, wo der Uebergang unmittelbar, d. h. über die Grenzen bezügl. am Harze und an der Leine staktfindet, der Ausweis durch die zum Transporte im Grenzbe- zirke des andern Theils des Zollvereinögebietes extrahirten Legitimations= scheine genügend; erfolgt der Uebergang nicht unmittelbar, sondern mit Berührung zwischenliegenden Auslandes, so tritt Abfertigung auf Decla- rationsschein ein. Auch können 4) fremde unverzollte Waaren aus Packhofs-Niederlagen in den andern Theilen des Zollvereins nach jenem Districte abgefertigt werden. 4) In Betreff des Durchgangoverkehrs durch den Harz-Weser-Districe ist Folgendes bestimmt: a) Gehen unmittelbar vom Auslande Waaren in den Weser-beine-District ein, welche durch denselben kransitirend das Zollvereinsgebiet nochmals berühren, sei es oa) um auch hier wieder nach dem Auslande durchgeführt zu werden, oder bb) weil sie nach einem Orte in einem andern Theile des Zollvereins= gebietes ihre vorläufige oder endliche Bestimmung haben, so wird in dem Falle zu an, von dem Eingangsamte im Weser-Leine-Districte der volle ta- rifmaßige Durchgangszoll erhoben und ein Begleitschein auf das letzte Ausgangsamt im Zollvereinsgebiete ausgestellt.

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