Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Zweiundsechzigster Jahrgang. 1901.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1918

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1918.

Volume count:: 52

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1918

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 49.

Volume count:: 49

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 6296) Allerhöchster Erlaß, betreffend Erhebung eines Zuschlags zu den im Revidierten Abgabentarife für den Kaiser Wilhelm-Kanal vom 4. August 1896 vorgesehenen Kanalabgaben und Schlepplöhnen.

Volume count:: 6296

Document type:: Periodical

Structure type:: law

140 1901 so ist für jedes derselben der Antheil der Wegegebühren nach den Entfernungen der einzelnen Schätungsgegenstände verhältnißmäßig zu berechnen. 89. Die in § 8 bestimmten Wegegelder stehen den Ortsschätern nicht zu, soweit sie ein von dem Auftraggeber kostenfrei zur Verfügung gestelltes Geschirr benutzt haben. 8 10. War bei Verrichtung eines Geschäfts die Benußung eines Geschirres nach der besonderen Lage der Umstände geboten, so ist dessen ortsüblicher Preis von dem Auftraggeber zu erstatten. 8 11. Bei Benutzung der Eisenbahn ist dem Ortsschäper das Fahrgeld III. Klasse zu erstatten. 812. Für Anfertigung eines Schäpungsscheines erhält der Ortsschätzer 50 Pfennige. Enthält der Schätzungsschein mehr als 4 Bogenseiten, so sind für jede weitere Seite 10 Pfennige zu berechnen. Für jede Bogenseite einer anderen Urkunde oder einer Abschrift erhält der Ortsschätzer 10 Pfennige. Die Gebühr des Absatz I steht nur demjenigen Ortsschätzer zu, der die Urkunde angefertigt hat. 13. Auch sonstige Auslagen, die der Ortsschäßer zweckentsprechend zu machen hatte, insbesondere Portoauslagen, si ind ihm vom Auftraggeber zu ersehen. F 14. Die in diesem Gesetze festgesetzten Gebühren gelten nicht als Taxvorschriften im Sinne des § 13 der GEchührenardung für Zeugen und Sachverständige vom 30. Juni 1876 (R.-G.-Bl. S. ; 15. Die Gemeindevorstände erhalten für die Vornahme öffentlicher Versteigerungen (Art. 24 des Ausführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche — Ges.-Samml. 1899 S. 51 —) bei einem Schäbungswerthe: bis zu 10 Mark einschließlich — Mark 30 Pfg. über 10 Mark „ „ 30 „ „ — „ 80 „

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