Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1918.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: rgbl

Titel:: Reichs-Gesetzblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1871; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: rgbl_1918

Titel:: Reichs-Gesetzblatt. 1918.

Bandzählung:: 52

Herausgeber:: Reichsdruckerei

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1918

DDC-Sachgruppe:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 68.

Bandzählung:: 68

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

— 181 — Reichs-Gesetzblatt. Nr. 20. Inhalt: Gesetz, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Reichshaushalts-Etat für das Rechnungs- jahr 1898. S. 181. — Bekanntmachung, betreffend die Einfuhr von Pflanzen und sonstigen Gegen- ständen des Gartenbaues. S. 188. (Nr. 2471.) Gesetz, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Reichshaushalts-Etat für das Rechnungsjahr 1898. Vom 17. Mai 1898. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc. verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des Reichstags, was folgt: §. 1. Der diesem Gesetz als Anlage beigefügte Nachtrag zum Reichshaushalts- Etat für das Rechnungsjahr 1898 wird in Ausgabe auf 7 787 885 Mark, nämlich auf 1 109 280 Mark an fortdauernden, auf 6 678 605 Mark an einmaligen Ausgaben des ordentlichen Etats und in Einnahme auf 7 787 885 Mark festgestellt und tritt dem Reichshaushalts-Etat für das Rechnungsjahr 1898 hinzu. §. 2. Die Mittel zur Bestreitung des Mehrbedarfs sind zum Betrage von 5 000 000 Mark nur soweit durch Beiträge der einzelnen Bundesstaaten nach Maßgabe ihrer Bevölkerung aufzubringen, als sie nicht durch Mehrerträge bei Reichs-Gesetzbl. 1898. 38 Ausgegeben zu Berlin den 21. Mai 1898.

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Objekt: Reichs-Gesetzblatt. 1898. (32)

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