Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1908.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: gvbl_sachsen

Titel:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Erscheinungsort:: Dresden

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: sachsen

Erscheinungsjahr:: 1835; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: gvbl_sachsen_1908

Titel:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1908.

Bandzählung:: 74

Herausgeber:: Meinhold & Söhne

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: sachsen

Erscheinungsjahr:: 1908

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: 11. Stück

Bandzählung:: 11

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: No. 73.) Bekanntmachung, die Prüfung der Nahrungsmittelchemiker betreffend.

Bandzählung:: 73

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law

577 Zu §. 66. der Gewerbeordnung. S. 43. Die Behörden haben rücksichtlich der im zweiten Absah des F. 66 der Gewerbe- ordnung erwähnten Verhältnisse nur auf angebrachte Beschwerden in Erörterung ein- zutreten und nach Befinden einzuschreiten. Zu 8. 67 der Gewerbeordnung. S. 44. Eine Bestrafung auf Grund der Bestimmungen des §. 67 der G.-O. findet nur auf Antrag durch die für Uebertretungen competente Justizbehörde stalt. Wird die Be- strafung wegen einer auf Grund des Strasgesetzbuchs strafbaren Handlung beantragt, so finden die Bestimmungen des letztern Anwendung und es ist nach Maßgabe der Str.-P.-Ordn. zu verfügen. Zu F. 70 der Gewerbeorduung. S. 45. Die Verwaltungsbehörden sind ebenso berechtigt, als verpflichtet, bei solchen Ge- werbeunternehmungen, welche durch die besondere Beschaffenheit des Gewerbebetriebs oder der Localitäten eine Gesahr für die Gesundbeit oder das Leben der Arbeiter herbei- führen, sich durch eigene Einsicht, nach Befinden unter Zuziehung von Sachverständigen, zu überzeugen, ob der Gewerbsunternehmer die zur Abwendung solcher Gefahren geeigne- ten Einrichtungen getroffen habe, im entgegengesetzten Falle aber die erforderlichen dies- fallsigen Anordnungen zu erlassen und sich demnächst durch Revisionen über Befolgung dieser Anordnungen zu vergewissern. Diese Anordnungen sind in der Regel mit Fristsehungen und Strafandrohungen zu verbinden. In dringenden Zällen können die Behörden von den ihnen nach S. 41 der G.,O. zuslehenden Befugnissen Gebrauch machen. Zu §. 71. der Gewerbeordnung. 8. 46. Bloße Packstuben und ähnliche Locale, in denen nicht fabricirt wird, sind nicht als Werkstätten im Sinne des 8. 71 der G.-O. anzusehen. Unternehmer, welche bereils Fabrikordnung eingeführt, dieselben aber noch nicht zur Kenntniß des Landrathöamtes gebracht haben, haben davon bis spätestens zum Schlusse dieses Jahres bei demselben Anzeige zu machen.

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fullscreen: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1868. (17)

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