Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Sechzehnter Jahrgang. 1855.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1918

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1918.

Volume count:: 52

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1918

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr.84.

Volume count:: 84

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 6369) Verordnung über den Verkehr mit Getreide, Hülsenfrüchten, Buchweizen und Hirse aus der Ernte 1918 zu Saatzwecken.

Volume count:: 6369

Document type:: Periodical

Structure type:: law

1855. 107 8. 54. Wenn deponirte Gelder ausgeliehen werden, so ist die Summe in der für das baare Geld bestimmten Columne des Deposikenbuchs in Ausgabe zu schreiben, dagegen aber das dafür empfangene Dokument unter der Columne der Urkunden wieder in Ein- nahme zu bringen. Wird ein ausstehendes Kapital ganz oder theilweise zurückgezogen, so ist das Do- kument, oder so viel daran abgeschrieben worden, in der betreffenden Columne in Aus- gabe und das baare Geld, wenn es in das Depositum kommt, in Einnahme zu stellen. ,55. Bei der Ausschüttung eines Depositums sind die auf den Namen desselben lauten- den Dokumente mit einem Zeugnisse des Uebergangs auf den Empfänger zu versehen. Fünftes Kapitel. Von der Verantwortlichkeit der Depositalbehörden, deren Ver- tretung und Beaufsichtigung. I. Verantwortlichkeit der Depositalbehörden. S. 56. Fur die Richtigkeit des Depositalbestandes haben die Depositenbewahrer, welche die Schlüssel zum Depositum führen, solidarisch zu haften, daher sie auch mit gleichen Rechten auf die Beobachtung aller Vorschristen zu sehen und sich gegenseitig hierin zu controliren haben. 57. Die Beschlüsse wegen Veneendun oder Ausleihung eines Depositums hat das Gericht zu vertreten. Nur bei Darlehen an Privatpersonen durch die Fürstlichen Justiz- ämter in den Fällen der §§. 38 ff. haben auch die Schlüsselinhaber für derartige Ent- schließungen solidarisch mitzuhaften. Der Verantwortung der von einem Collegio gefaßten Beschlüsse kann sich in De- bositalangelegenheiten ein einzelnes Collegialmitglied nur dadurch entziehen, daß von ihm ein schriftliches Votum wider den Beschluß zu den Acten gegeben oder die eigene legale Abwesenheit von der Gerichtsützung nachgewiesen wird. S 58 ð. 0. . Denm Depositenbuchführer liegt es ob, wegen auszuleihender Baarschaften, aus-

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