Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: rhamm_verfassung_braunschweig_1907

Title:: Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Buchgattung:: Sammlung

Place of publication:: Braunschweig

Publishing house:: Friedrich Vieweg und Sohn

Document type:: Monograph

Collection:: Duchy of Brunswick.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Die einzelnen Verfassungsgesetze und Verfassungsnormen des Herzogtums.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: I. Die neue Landschafts-Ordnung für das Herzogtum Braunschweig vom 12. Oktober 1832.

Document type:: Monograph

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Title:: Drittes Kapitel. - Von den Gemeinden.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: A. Allgemeine Bestimmungen.

Document type:: Monograph

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Title:: § 41. - a) Gemeinde-Bezirke.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 136 — der staatlichen Bevormundung zu beseitigen. Man verhehlte sich freilich keines- wegs, daß die Verwirklichung des Rechts der freien Selbstverwaltung in den Landgemeinden, auch innerhalb der gesetzten und gebotenen Grenzen, ein Wag- nis sei, das leicht mißglücken könne. Wenn vor wenigen Jahren gegenüber dem Entwurf vom November 1844 in der Landtagskommission das Urteil dahin gegangen war, daß „ohne alles Bedenken in der Zügelung der Landgemeinden weit mehr nachgelassen werden müßte, als wirklich geschehen sei“, so sprach in Hinsicht des neuen Entwurfs der Kommissionsbericht vom 26. Oktober 1849 die Besorgnis aus, ob nicht der jetzt beabsichtigte große Fortschritt bedenklich sein möchte, da es in vielen Gemeinden an Elementen fehle, die zur Bildung der Gemeindeorgane erfordert würden. Durch die Erfahrung ist diese Befürchtung längst als grundlos erwiesen. Nicht minder, wie die auf der Grundlage des Gesetzes von 1834 revidierte Städteordnung vom 19. März 1850, hat auch die am gleichen Tage als Gesetz veröffentlichte Landgemeinde-Ordnung sich im Laufe der Jahre durchaus bewährt und ist zum Ausgangspunkt der Entwicke- lung eines kraftvollen Gemeindelebens geworden. Die neuerdings erfolgte Um- arbeitung beider Gemeindeordnungen, deren Ergebnis in den Gesetzen vom 18. Juni 1892 Nr. 32 und 35 vorliegt, war teils infolge der in den letzten Jahrzehnten zahlreich ergangenen, abändernden oder eingreifenden Reichs= und Landesgesetze notwendig, teils wünschenswert geworden, um verschiedene sachliche Anderungen eintreten zu lassen und bei einigen Bestimmungen die in der Gesetzesanwendung hervorgetretenen Zweifel über die Absicht des Gesetzgebers durch eine genauere Fassung zu beseitigen. 2) Wie ein gelegentlich der Verhandlungen über den ersten Entwurf einer L.-G.-O den Ständen zugegangenes Schreiben des Staatsministeriums vom 27. Dezember 1844 (Anl. 3 zu Prot. 77 des 4. ordentlichen Landtages) näher ausführt, haben die §§ 41 und 42 nur allgemeine Vorschriften der Verordnung vom 4. Mai 1830, das Wohnortsrecht der Untertanen betreffend, wiederholen sollen. Der Abs. 1 des § 41 ist wörtlich wieder ausgenommen im § 7 der L.-G.-O. vom 19. März 1850, doch ist nach dem § 8 derselben die Absonde- rung größerer Forstbezirke und mit diesen im Zusammenhang liegender Grund- stücke, sowie an den Landgrenzen belegener Grundflächen, die einem inländischen Gemeindeverband bisher nicht angehört haben, zu selbständigen Gemarkungen für statthaft erklärt. — In der St.-O. von 1834 entsprach dem § 41, Abs. 1 der N. L.-O. der § 5. Jetzt: St.-O. vom 18. Juni 1892, §4, L.-G.-O. 8 6 und 7. 3) Über die Frage, zu welcher Gemeinde die einzeln belegenen Amter, Klöster, Vorwerke, Landgüter, Fabriken, Manufakturen und sonstigen gewerb- lichen Niederlassungen in Ansehung des Wohnortsrechts zu rechnen seien, hatte der § 38 der Verordnung vom 4. Mai 1830 Bestimmungen getroffen und in einer Anlage der Verordnung war eine Feststellung der einzelnen Gemeinde- bezirke erfolgt. Die Ergänzung dieses bald hernach als nicht ganz vollständig erkannten Verzeichnisses ist in der N. V.-O. dem Verordnungswege vorbehalten, weil die Mitwirkung der Stände bei der Gesetzgebung sich auf allgemeine

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