Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: rhamm_verfassung_braunschweig_1907

Title:: Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Buchgattung:: Sammlung

Place of publication:: Braunschweig

Publishing house:: Friedrich Vieweg und Sohn

Document type:: Monograph

Collection:: Duchy of Brunswick.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: I. Einleitender Teil.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 2. Die Landstände.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 17 — Jahres 1702, als infolge der Zerwürfnisse der Herzöge mit der Lüneburger Linie ihres Hauses hannöversche und cellische Truppen in das Herzogtum eingerückt waren, gelang es einmal den zufällig versammelten Deputierten der Stände, ihren Rat zur Geltung zu bringen 2). Da auch die Teilnahme der Stände an der Gesetzgebung längst aufgehört hatte 2), so blieb ihnen hauptsächlich nur die Mitwirkung bei der Ordnung des Finanzwesens. Zwar hatte auch das Recht der Steuerbewilligung an seiner Bedeutung dadurch verloren, daß die von den Herzögen mit fremden Mächten abgeschlossenen Subsidienverträge es ihnen öfters ermöglichten, auch ohne ständische Beihilfe eine ansehnliche Truppenzahl aufzustellen und zu unterhalten, aber es hat tatsächlich doch die einzige Schranke gebildet, die der Verschwendung und dem Prunk des fürstlichen Absolutismus Einhalt setzte. Seit 1682 ist ein allgemeiner Landtag bis zum Jahre 1768 vom Landes- herrn überhaupt nicht mehr ausgeschrieben 3). Um diese Zeit nötigte die völlige Zerrüttung der Landesfinanzen, eine Folge der überaus kostspieligen Hofhaltung und der Heimsuchungen des 7 jährigen Krieges, den Herzog Karl, zur Abwen- dung des drohenden Staatsbankrotts die Hilfe der Landschaft in Anspruch zu nehmen. Die zu Braunschweig am 17. Dezember 1768 begonnenen Verhand- lungen hatten nach langwierigen Kommissionsberatungen das Ergebnis, daß gegen die Zusage erheblicher Einschränkungen des Hofhaltes und des Militärs öfters Sachen vorkämen, die „keinen Aufschub litten oder die Mehreren nicht gemein gemacht werden könnten", der Geheime Rat von Steinberg zum landschaftlichen Direktor bestellt und mit ihm anstatt mit der ständischen Vertretung „das Geheimbste in des Landes publicis communiciret werden" — ein Ansinnen, das der große Aus- schuß allerdings „omnimodo verbeten". Der Geheime Rat v. Steinberg ist dann vom Herzog durch Verleihung des Oberhofmarschallamtes, von der Landschaft durch Bewilligung eines jährlichen Zuschusses von 600 Talern, zur Hälfte aus der Renterei, zur anderen aus der Biersteuerkasse zahlbar, „soulagiret“ worden. Wismann, S. 389. 1) Wismann, a. a. O., S. 95 bis 128. 2) Die größeren Verwaltungsgesetze und Prozeßordnungen des 17. Jahrhunderts — Landesordnung von 1649, Kanzleiordnung von 1651, Hofgerichtsordnung von 1663, Amtskammerordnung von 1688 —, ebenso wie die Erneuerte Kirchenordnung von 1709, sind ohne die Stände erlassen. Anders ein Jahrhundert vorher die Hof- gerichtsordnung von 1556 und die Kirchenordnung von 1569. Der Artikel 4 der landschaftlichen Privilegien von 1710 wiederholt zwar noch unter Verweisung auf die älteren Rezesse die Versicherung, daß die wichtigeren Landesordnungen und die fürst- lichen Constitutiones allemal mit Zuziehung und eingenommenen Gutachten der Stände gemachet, revidiret und eingerichtet werden sollen; tatsächlich aber hatten sich die Verhältnisse längst so gestaltet, wie sie hernach im Art. 10 der Privilegien von 1770 zum Ausdruck gebracht sind. 2) Im Jahre 1702 ist nur mit den Ausschüssen und noch einigen zugezogenen Ständemitgliedern verhandelt. Dagegen haben Konvokationstage stattgefunden im Jahre 1714 und 1751: 1714 versammelten sich die Stände zu Gandersheim, um über die zur Verstärkung des Militärs erforderlichen Kosten zu beschließen, Mismann, S. 169 und 173; 1751 ist über eine allgemeine Verbesserung der Wege im Herzogtum beraten. Das Konvokationsrecht der Stände zur „Beratschlagung der Landesnotdurft" ist schon im Landtagsabschiede vom 27. Januar 1619, Art. 38, als eine hergebrachte alte Freiheit bezeichnet. Rhamm, Verfassungsgesetze. 2. Aufl. 2

fullscreen: Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Monograph

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Monograph

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig. Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.